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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Mitglieder im Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung

Der SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Brunner tritt die Nachfolge von Johannes Kahrs (SPD) im Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld an. Der Bundestag billigte am vergangenen Donnerstag den entsprechenden Wahlvorschlag der SPD-Fraktion (19/9294). Erneut abgelehnt wurde die Wahl der AfD-Parlamentarier Nicole Höchst als Mitglied und Petr Bystron (19/9257) als stellvertretendes Mitglied im Kuratorium. Damit verpassten die beiden Abgeordneten bereits zum fünften Mal die benötigte Mehrheit. Zweck der Hirschfeld-Stiftung ist es, die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller und das Leben und Werk des Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld in Erinnerung zu halten und zu erforschen sowie der Diskriminierung Homosexueller entgegenzuwirken.

Wahl zum Kuratorium der Stiftung Holocaustmahnmal

Der AfD-Abgeordnete Uwe Witt ist erneut nicht in das Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas gewählt worden. Der Bundestag lehnte den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (19/9256) am vergangenen Donnerstag zum fünften Mal in Folge ab. Alle Fraktionen des Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis des Mahnmals, der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten entsenden Vertreter in das Kuratorium, das für alle grundsätzlichen Fragen der Stiftung zuständig ist.

Verleihung des Wissenschaftspreises 2019

Der Hamburger Rechtswissenschaftler Tino Frieling wird für seine Dissertation "Wille des Gesetzgebers und Gesetzesmaterialien - Fallgruppen verbindlicher Willensäußerungen" mit dem Wissenschaftspreis 2019 des Bundestags ausgezeichnet. Die Verleihung des mit 10.000 Euro dotierten Preises durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) findet am 15. Mai im Reichstagsgebäude statt. Die aus Staatsrechtslehrern, Historikern und Politikwissenschaftlern zusammengesetzte Jury wählte die Dissertation Frielings aus 42 eingereichten Publikationen aus, weil die Arbeit in verständlicher und präziser Form ein altes rechtswissenschaftliches Problem auf neue und originelle Art angeht.

Antrag zur Kulturförderung im ländlichen Raum gebilligt

Nach dem Willen der Koalition soll die Kultur in den ländlichen Regionen stärker durch den Bund gefördert werden. Der Kulturausschuss billigte in der vergangenen Woche den gemeinsamen Antrag der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (19/7426) gegen das Votum der AfD-Fraktion. FDP, Linke und Grüne enthielten sich der Stimme. Mit dem Antrag wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, mit der Kultusministerkonferenz kulturelle Projektvorhaben abzustimmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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