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Integration : Bildung und Sprache

Besserer Zugang zu Deutschkursen

20.05.2019
2023-08-30T12:36:22.7200Z
2 Min

Bildung ist der Schlüssel zur Integration. Das wird die Bundesregierung nicht müde zu betonen und hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es Ausländern erleichtern soll, eine Berufsausbildung aufzunehmen. In der vergangenen Woche debattierte der Bundestag erstmals über das Vorhaben. Während die AfD es grundsätzlich ablehnte, begrüßten die anderen Oppositionsfraktionen es als wichtigen Schritt, forderten aber Nachbesserungen.

Konkret sieht der Entwurf für das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz (19/10053) vor, den Zugang zu einer Förderung einer Berufsausbildung oder Berufsvorbereitung nach dem SGB II und SGB III (Zweites und Drittes Sozialgesetzbuch) zu vereinfachen. Außerdem soll die Sprachförderung des Bundes für weitere Personengruppen geöffnet werden. Mit dem Gesetz sollen vor allem Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung und Geduldete stärker unterstützt werden, die sich um Ausbildung und Arbeit bemühen. Auch Flüchtlinge, bei denen noch nicht klar ist, ob sie dauerhaft in Deutschland bleiben, sollen ihren Lebensunterhalt möglichst selbst verdienen können.

Kerstin Griese (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, stellte klar: "Wir dürfen Menschen, die voraussichtlich längere Zeit hier leben, nicht zu Untätigkeit und Perspektivlosigkeit verdammen." Die Bundesregierung komme mit dem Gesetz den Wünschen vieler Arbeitgeber entgegen, für die mangelnde Deutschkenntnisse das Haupthindernis für die Einstellung von Geflüchteten seien, sagte Griese.

Marc Biadacz (CDU) appellierte daran, die Regeln für den Zugang von Frauen zu Sprachkursen nachzubessern. Denn diese hätten nach derzeitigem Stand oft keinen Zugang zu den Kursen, wenn sie wegen Kinderbetreuung nicht arbeitslos gemeldet seien. Daniela Kolbe (SPD) sagte, das Gesetz sei "richtig", weil es gerade junge Geflüchtete seien, die in Ausbildungsberufe mit hoher Nachfrage wollen.

Klar ablehnend äußerte sich Sebastian Münzenmaier (AfD) und warf der Regierung vor, weitere Anreize für Einwanderung zu schaffen. Pascal Kober (FDP) mahnte an, bevor man den Zugang zu Sprachkursen verbessere, müsste zunächst deren Qualität verbessert werden.

Nicht weit genug geht dagegen Linken und Grünen der Entwurf. Jessica Tatti (Die Linke) kritisierte die ungleiche Behandlung verschiedener Aufenthaltstitel beim Zugang zu Berufsausbildung und Sprachkursen. Dies lehne Die Linke ab, so Tatti.

Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) forderte, dass Geduldete nicht nur besseren Zugang zu Sprachkursen, sondern auch zu Integrationskursen erhalten.