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AuswärtigeS II
Alexander Heinrich
Weniger Personal für KFOR-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen, ihren Personaleinsatz aber verringern. Vorgesehen ist nunmehr die Entsendung von bis zu 400 statt wie bisher bis zu 800 Soldaten, wie die Bundesregierung in einem Antrag schreibt (19/10421), der vergangene Woche im Plenum beraten und in die Ausschüsse überwiesen wurde.

Der Nato-Einsatz KFOR habe sich von einer friedensschaffenden Mission mit mehr als 50.000 Soldaten zu einer friedensbewahrenden Mission mit derzeit rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten entwickelt, schreibt die Bundesregierung. Die Bedeutung zeige sich unter anderem darin, dass es gelungen sei, ein sicheres Umfeld für die Menschen in Kosovo zu bewahren und lokale Sicherheitsstrukturen aufzubauen.

Die Bundesregierung habe entlang der Nato-Planungen Anpassungsschritte vorgenommen. "Dazu gehören die Beendigung der deutschen Beteiligung an den Operativen Reservekräften, der im Dezember 2018 vollzogene Abzug der Bundeswehr aus dem Feldlager Prizren sowie die Konzentration deutscher Kräfte am Standort Pristina."

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut Antrag neben der Unterstützung der "Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovo" und die Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force beziehungsweise der Kosovo Armed Forces (KAF) "und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform (SSR) unter Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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