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So hat Europa gewählt

Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben die rund 400 Millionen Wahlberechtigten in der EU 751 Abgeordnete für die Dauer von fünf Jahren in das neue Europaparlament gewählt. Das endgültige amtliche Ergebnis der Europawahl in Deutschland wird der Bundeswahlausschuss am 24. Juni 2019 in einer öffentlichen Sitzung im Bundestag in Berlin feststellen und bekannt geben. Am 2. Juli kommt das neue Parlament zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Dann werden die Abgeordneten auch den Präsidenten und die Vizepräsidenten wählen. Zuvor entscheiden sie, welcher Fraktion sie gegebenenfalls beitreten möchten. Voraussichtlich auf der zweiten Plenartagung im Juli werden die Abgeordneten über den neuen Kommissionspräsidenten abstimmen. Vor der Wahl hatten die europäischen politischen Parteien Spitzenkandidaten ausgewählt. Ist der Präsident bestimmt, schlagen die EU-Länder mit ihm zusammen Kandidaten für die Kommissare vor. Die designierten Kommissare werden von den für ihre vorgeschlagenen Geschäftsbereiche zuständigen Parlamentsausschüssen geprüft, bevor die Abgeordneten die gesamte Kommission im Plenum billigen. Sie soll am 1. November ihr Amt antreten.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben die rund 400 Millionen Wahlberechtigten in der EU 751 Abgeordnete für die Dauer von fünf Jahren in das neue Europaparlament gewählt. Das endgültige amtliche Ergebnis der Europawahl in Deutschland wird der Bundeswahlausschuss am 24. Juni 2019 in einer öffentlichen Sitzung im Bundestag in Berlin feststellen und bekannt geben. Am 2. Juli kommt das neue Parlament zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Dann werden die Abgeordneten auch den Präsidenten und die Vizepräsidenten wählen. Zuvor entscheiden sie, welcher Fraktion sie gegebenenfalls beitreten möchten. Voraussichtlich auf der zweiten Plenartagung im Juli werden die Abgeordneten über den neuen Kommissionspräsidenten abstimmen. Vor der Wahl hatten die europäischen politischen Parteien Spitzenkandidaten ausgewählt. Ist der Präsident bestimmt, schlagen die EU-Länder mit ihm zusammen Kandidaten für die Kommissare vor. Die designierten Kommissare werden von den für ihre vorgeschlagenen Geschäftsbereiche zuständigen Parlamentsausschüssen geprüft, bevor die Abgeordneten die gesamte Kommission im Plenum billigen. Sie soll am 1. November ihr Amt antreten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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