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AUsbildung
Claudia Heine
Mehr Geld für Azubis

Zuschüsse für die Unterkunft steigen

Auszubildende, die während der Lehre nicht bei ihren Eltern wohnen, werden ab August stärker finanziell unterstützt. Dann nämlich soll die sogenannte Ausbildungsbeihilfe, die bei der Bundesagentur für Arbeit oder dem Jobcenter beantragt werden kann, steigen. Insbesondere die Pauschalen für Unterkunftskosten steigen deutlich. Das sieht ein Gesetzentwurf (19/9478; 19/10691) der Bundesregierung vor, den der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedet hat.

Konkret soll der Höchstbetrag für Lebensunterhalt und Wohnen ab 1. August 2019 von derzeit 622 Euro auf monatlich 716 Euro steigen. Zum 1. August 2020 ist dann eine weitere Erhöhung auf 723 Euro pro Monat vorgesehen. Zusätzlich können weiterhin Zuschüsse, etwa für Kinderbetreuung, beantragt werden.

"Durch die Anpassung wird den steigenden Unterkunfts- und Verpflegungskosten aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung Rechnung getragen", heißt es im Gesetzentwurf. Die Ausbildungsbeihilfe wird damit an das Niveau der BAföG-Sätze angeglichen, deren Erhöhung ebenfalls erst kürzlich beschlossen worden war.

Nach einer öffentlichen Anhörung und der Warnung von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, wurde der Ursprungsentwurf noch geändert. Denn auch das Ausbildungsgeld für junge Menschen mit Behinderungen soll von derzeit 80 Euro auf 119 Euro steigen, aber nun nicht mehr in einem Schritt, sondern in mehreren Stufen, beginnend ab Januar 2020.

In der Debatte am vergangenen Donnerstag betonte Michael Gerdes (SPD): "Wir machen keinen Unterschied zwischen Studierenden und Azubis, Studium und Ausbildung sind gleichwertig." Wilfried Oellers (CDU) kündigte an, dass das Entgeltsystem der Werkstätten in den nächsten vier Jahren komplett überprüft werden soll, dies hatten Werkstattvertreter in der Anhörung ebenfalls gefordert. Die Koalitionsfraktionen hatten dazu noch einen Entschließungsantrag vorgelegt.

Martin Sichert (AfD) kritisierte, dass beim Ausbildungsgeld nur der Grundbetrag und nicht der, leistungsabhängige, Steigerungsbetrag erhöht wird. Jens Beeck (FDP) betonte, das Entgeltsystem in den Werkstätten müsse gerechter werden. Sabine Zimmermann (Die Linke) kritisierte, dass die Erhöhung der Berufsausbildungsbeihilfe lediglich ein Inflationsausgleich sei. Corinna Rüffer (Grüne) forderte, den Arbeitsmarkt endlich inklusiv zu gestalten, um Sondereinrichtungen für Menschen mit Behinderungen abschaffen zu können.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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