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Claus Peter Kosfeld
Otten drei Mal ohne Mehrheit

Die AfD-Fraktion ist mit ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, auch im dritten Wahlgang gescheitert. Auf den 63 Jahre alten ehemaligen Berufsoffizier aus Bayern entfielen in geheimer Abstimmung am vergangenen Donnerstag nur 211 Ja-Stimmen, 426 Abgeordnete votierten mit Nein, 30 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Damit verfehlte Otten die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, die im dritten Wahlgang ausgereicht hätte.

Somit ist die AfD nunmehr bereits mit drei Wahlvorschlägen für das vakante Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Weder die Rechtsanwältin Mariana Iris Harder-Kühnel noch der Jurist Albrecht Glaser erhielten in jeweils drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit.

Der AfD-Fraktion steht nach der Geschäftsordnung des Bundestages ein Vizepräsidentenposten zu. Die anderen fünf Fraktionen stellen jeweils auch einen Vizepräsidenten.

Otten bedankte sich nach der Wahl bei "denen, die sich nicht an der Blockadehaltung von großen Teilen der Altparteien beteiligt und die mir mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben". Er sei jedoch "sehr enttäuscht, dass ein Großteil des Hohen Hauses nach wie vor nicht bereit ist, der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Platz im Präsidium zuzugestehen". Es werde weiter versucht, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Die anderen Parteien arbeiteten "lieber mit fragwürdigen Tricks", als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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