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GREMIEN
Alexander Weinlein
AfD scheitert bei Wahlen

Erneut ist die AfD-Fraktion mit ihren Wahlvorschlägen für die Kuratorien der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" und der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" (19/13018, 19/13019) gescheitert. Zum dritten Mal in Folge verpassten Nicole Höchst (AfD) die erforderliche Mehrheit für die Wahl in das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals und Uwe Witt (AfD) für das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung. Im vergangenen Jahr hatten Höchst und Witt bereits dreimal für die Kuratorien der jeweils anderen Stiftung kandidiert, hatten jedoch ebenfalls nicht die erforderliche Stimmenmehrheit erhalten.

Das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals beschließt über alle grundsätzlichen Fragen der Stiftung, bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Bundestagsfraktionen entsenden mindestens einen Vertreter in das Gremium.

Das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung überwacht die Arbeit des Vorstandes und fasst wesentliche Beschlüsse. Alle Fraktionen entsenden mindestens ein Mitglied in das Gremium.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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