KULTUR : Diktaturen im Blick
Bundestag begrüßt Programm »Jugend erinnert«
Der Bundestag begrüßt mehrheitlich das in diesem Jahr aufgelegte Bundesprogramm "Jugend erinnert". Mit dem Programm soll die Wissensvermittlung über die NS-Terrorherrschaft und die SED-Diktatur in der jungen Generation gestärkt werden. Für das Programm, auf dessen Einrichtung sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt hatten, stehen im Bundeshaushalt rund sieben Millionen Euro zur Verfügung. Mit den Geldern wird unter anderem der Besuch von Gedenkstätten und Gedenkorten gefördert werden. Ziel ist es, das Wissen über die beiden Diktaturen zu vermitteln, Demokratiebewusstsein zu schaffen sowie Antisemitismus, Rassismus und Antiziganismus entgegenzuwirken.
Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Bundestag einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (19/8942) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen das Votum der AfD. Die Linke und die FDP enthielten sich der Stimme.
Nach Ansicht der AfD wird das Programm "politisch instrumentalisiert". So heiße es im Antrag, es sollten "Bezüge zu aktuellen Fragen von Minderheitenrechten und Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit und Klassenideologie" hergestellt werden.
Alle anderen Fraktion begrüßen diese Ausrichtung des Programms hingegen. Die Linken und die Grünen monieren allerdings, dass der Antrag den Nationalsozialismus und die SED-Diktatur gleichsetze. Nach Ansicht der Linken wird die DDR "dämonisiert" und die NS-Verbrechen damit "relativiert". Die Grünen forderten eine stärkere Differenzierung.
Die FDP vermisst eine ausreichende Konkretisierung des Programms und mahnt eine Modernisierung der Gedenkstätten an. Dazu habe sie auch konkrete Vorschläge in den Haushaltsberatungen gemacht.
Die SPD weist die Kritik von Linken und Grünen zurück. Das Programm verfüge über zwei getrennte Förderrichtlinien für Projekte zum Nationalsozialismus und zur DDR. Auch die Union stellt sich hinter das Vorhaben. Es gehe darum, Geschichte für die Jugend erlebbar zu machen.