Präsidium : AfD-Kandidat durchgefallen

Die AfD-Fraktion ist auch mit ihrem vierten Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Der AfD-Abgeordnete Paul Victor Podolay erreichte im dritten Wahlgang vergangene Woche nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen.

Auf den 73 Jahre alten Medizintechniker aus Bayern entfielen in geheimer Wahl lediglich 197 Ja-Stimmen, 397 Abgeordnete votierten mit Nein, 36 enthielten sich der Stimme.

Zuvor war die AfD bereits mit drei Wahlvorschlägen für das Vizepräsidentenamt gescheitert. In jeweils drei Wahlgängen verpassten die Juristen Albrecht Glaser und Mariana Iris Harder-Kühnel sowie der ehemalige Berufsoffizier Gerold Otten die notwendige Mehrheit.

Die AfD-Fraktion kann laut Geschäftsordnung des Bundestages wie alle anderen Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen, muss für ihren Kandidaten aber die nötige Mehrheit erreichen.

Die AfD wertet die Ablehnung ihrer Kandidaten als undemokratischen Akt der Ausgrenzung durch die anderen Fraktionen im Parlament. Die übrigen Abgeordneten haben bisher in den Wahlgängen zu erkennen gegeben, dass sie entweder die jeweiligen Kandidaten der AfD aus unterschiedlichen Gründen für ungeeignet hielten oder die Partei an sich ablehnen und deswegen mit Nein stimmten.