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Anhörungen
Lisa Brüßler
Letzte Sitzungswoche des Jahres

Schulsozialarbeit und Gesetz zum fairen Kassenwettbewerb sind Themen

Auch in dieser Woche stehen im Bundestag wieder öffentliche Anhörungen zu Gesetzentwürfen, Anträgen und Co. auf dem Programm. Am Montag, 16. Dezember, ab 14 Uhr, wird der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine öffentliche Anhörung zum Thema Schulsozialarbeit durchführen. Die Sachverständigen sollen zu einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel "Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern" (19/9053) Stellung nehmen. Direkt im Anschluss, ab 16 Uhr, beschäftigt den Ausschuss ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu einem bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt (19/10224). Die Anhörungen finden im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.200 statt. Am Mittwoch, 18. Dezember, führt der Ausschuss für Gesundheit ab 14.30 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders Haus (Anhörungssaal 3.101) eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (19/15662) sowie zu Änderungsanträgen von CDU/CSU und SPD durch. Diskutiert werden soll auch ein Antrag der Grünen mit dem Titel "Mehr Qualitätstransparenz für Versicherte, mehr Anreize für bessere Versorgung - Solidarische Wettbewerbsordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterentwickeln" (19/9565).

Teils werden diese Anhörungen live übertragen oder lassen sich später als Aufzeichnungen online abrufen unter: www.bundestag.de/mediathek Die Anmeldungsmodalitäten für einen persönlichen Besuch der Anhörungen sind auf den Ausschusswebseiten verfügbar.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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