Inhalt

KULTUR
Susanne Kailitz
Kino in der Kirche und mobile Theater

Bundestag debattiert über Stärkung der kulturellen Infrastruktur in ländlichen Regionen

Kinos, Bibliotheken und Theater: In vielen Dörfern sucht man danach vergeblich. Im Vergleich zu den Großstädten herrscht auf dem Land allzu häufig kulturelle Dürre. Das will die Regierungskoalition ändern. Die Opposition ist damit zwar einverstanden, bemängelte im Bundestag aber am vergangenen Donnerstag, dass der dazu vorgelegte Antrag von CDU/CSU und SPD (19/7426), der zur Beratung in den Kulturausschuss überwiesen wurde, zu unkonkret bleibe.

In ihrem Antrag betonen Union und Sozialdemokraten, dass die kulturelle Teilhabe zur "regionalen Daseinsvorsorge" gehöre und "der Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse" diene. Sie fordern die Bundesregierung in 17 Punkten auf, den ländlichen Raum zu stärken - etwa durch einen Austausch mit der Kultusministerkonferenz über Projektvorhaben, ein Konzept für ein Zukunftsprogramm Kino und die Stärkung so genannter "dritter Orte". Zudem sollen "innerhalb des bestehenden Finanzrahmens" neue Kooperationsformen kulturpolitischer Partnerschaften entwickelt und bewährte Förderinstrumente weiter ausgebaut werden.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt Die CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann wies darauf hin, dass mit 40 Millionen Menschen mehr als die Hälfte der Einwohner Deutschlands in ländlichen Gebieten lebe. Das Kulturleben dort sei "wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt". Man wolle unter Berücksichtigung der Kulturhoheit der Länder die Kultur im ländlichen Raum ausbauen - denn jeder Mensch habe das Recht auf kulturelle Teilhabe; unabhängig davon, ob er in einer Millionenstadt oder einem Dorf mit 1000 Einwohnern lebe. Motschmann sagte, es gebe dafür "superschöne Ideen" wie etwa mobile Theater, Kino in Kirchen oder Fahrbibliotheken. Es sei ein Anliegen der Koalition, das "Kinosterben" zu stoppen, Kulturorte zu schaffen und Denkmäler zu bewahren.

Für die SPD betonte Martin Rabanus, der Antrag markiere ein neues Verständnis in der Bundeskulturpolitik, die sich lange auf die Hauptstadtförderung beschränkt habe. Damit komme man auch der Verpflichtung, gleichwertige Lebensverhältnissen in Stadt und Land zu schaffen, nach. Kultur sei ein "öffentliches Gut", zu dem "alle Zugang haben müssen". Man wolle die kulturellen Schätze der Regionen fördern und so die Lebensqualität außerhalb der Metropolen" verbessern.

Der Antrag erhielt von den Oppositionsfraktionen sowohl Lob als auch Kritik. Es sei ein "erfreuliches Bekenntnis", dass Deutschland eine Kulturnation sei, sagte für die AfD Götz Frömming. Er warf der Koalition jedoch ein "ökonomisches Kulturverständnis" vor: Mit dem "dämlichen" Wort Kulturschaffende werde auf die Bedürfnisse einer bestimmten Klientel abgezielt, darauf deuteten auch "Signalwörter" im Antrag wie Nachhaltigkeit, Integration und Teilhabe hin.

Digitale Angebote Für die FDP lobte Hartmut Ebbing, nach 20 Jahren, in denen die Bundeskulturförderung den Fokus auf "prestigeträchtige urbane Projekte" gelegt habe, sei es zu begrüßen, dass nun der Blick auf den ländlichen Raum geweitet werde. Die Koalition konzentriere sich aber auf Bestandssicherung, ohne die Gründe für die Probleme in den Blick zu nehmen. Zudem bemängelte Ebbing, dass etwa die Vorschläge zum Punkt Bibliotheken "an der Realität vorbei" schrammten: Gerade auf dem Land müssten digitale Angebote, die Menschen den Zugang zu Literatur online gewähren, verfolgt werden.

Brigitte Freihold (linke) bemängelte, die Koalition lobe sich in ihrem Antrag zwar pemanent selbst, komme aber über "fromme Wünsche" nicht hinaus. Die kulturelle Teilhabe werde vielerorts durch Angehörige der engagierten Zivilgesellschaft gewährleistet, die langfristig finanziell abgesichert werden müssten. Es sei unabdingbar, das "Staatsziel Kultur" in das Grundgesetz aufzunehmen. Nur dann werde die Kultur nicht wie bisher zu oft als freiwillige Aufgabe hinten anstehen.

Wirtschaftsförderung Ein Plädoyer für eine bessere Infrastruktur auf dem Land hielt Erhard Grundl (Grüne). Das schönste Theater in der Stadt nütze nichts, wenn aus dem Dorf kein Bus dahin fahre. Die Kulturförderung der Koalition sei häufig lediglich eine "verkappte Wirtschaftsförderung" - es könne aber nicht darum gehen, nur das zu fördern, was Touristen anziehe.

Die fraktionslose Abgeordnete Frauke Petry sagte, die Regierung wolle in Berlin beschließen, "was für die Provinz am besten" sei. Dass aber aufgrund überzogener Vorschriften und Gesetze des Bundes vor Ort das Geld für nötige Dinge fehle, blende sie aus.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag