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Kurz Notiert

AfD-Wahlvorschlag erneut abgelehnt

Der AfD-Abgeordnete Uwe Will ist vom Bundestag erneut als Mitglied des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" abgelehnt worden. In geheimer Wahl votierten am vergangenen Donnerstag 404 Abgeordnete gegen den Wahlvorschlag und 203 dafür, 43 enthielten sich der Stimme. Der Wahlvorschlag der AfD (19/5502) war bereits am 8. November 2018 an den Gegenstimmen von SPD, FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen gescheitert.

Mitglieder des Stiftungsrates der Bauakademie-Stiftung

Bei Enthaltung der Linksfraktion hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag die Mitglieder des Stiftungsrates der Bundesstiftung Bauakademie gewählt. Gemäß des gemeinsamen Wahlvorschlages von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP (19/7388) werden Michael Kießling (CSU), Torsten Schweiger (CDU), Eva Högl (SPD), Frank Magnitz (AfD) und Hagen Reinhold (FDP) in den Stiftungsrat entsandt. Die Stiftung soll als Trägerorganisation für den Wiederaufbau der 1945 bei einem Bombenangriff zerstörten Bauakademie fungieren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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