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KULTUR
Alexander Weinlein
Kontroverse um Gedenkort

Die Forderung der Linksfraktion nach einem zentralen Gedenkort im Zentrum von Berlin für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa hat am Donnerstag im Bundestag eine nachdenkliche, in Teilen aber auch kontroverse Debatte ausgelöst. Das Plenum debattierte erstmals über den Antrag (19/4917), der in den Kulturausschuss überwiesen wurde.

Jan Korte (Linke) erinnerte an die NS-Verbrechen in Polen und der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs, die im Sinne der Ideologie vom "slawischen Untermenschen" gezielt auf die Vernichtung und Versklavung von Millionen von Menschen ausgerichtet gewesen seien.

Auf strikte Ablehnung stieß der Linken-Antrag bei der AfD-Fraktion. Deren kulturpolitischer Sprecher Marc Jongen bekannt sich zwar einerseits zur Verantwortung Deutschlands für seine Geschichte, warf der Linken jedoch vor, sie leugne die Verbrechen des stalinistischen Kommunismus. Es gehe der Linksfraktion nicht um ein würdiges Gedenken. Sie wolle lediglich in der deutschen Bevölkerung dauerhaft ein "tiefes Schuldbewusstsein" verankern.

Bei den übrigen Fraktionen stieß die Initiative der Linksfraktion auf ein geteiltes Echo. Vertreter von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen bekannten sich ausdrücklich dazu, dass jene Opfergruppen, denen bislang nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden ist, verstärkt ins Bewusstsein gerückt werden müssen. Johannes Selle (CDU) und Erhard Grundl (Grüne) wiesen aber darauf hin, dass ein Gedenkort für alle Opfer in Osteuropa zu Problemen führe, da eine solch homogene Opfergruppe nicht existiere und die Beurteilung des Zweiten Weltkriegs in Polen, Russland, Weißrussland, in der Ukraine und im Baltikum mitunter sehr unterschiedlich ausfalle. Eine vernünftige Form des Gedenkens müsse deshalb im Dialog mit den Ländern in Osteuropa und den Opfergruppen erarbeitet werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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