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Ortstermin: Die Kinderkommission
Lisa Brüßler
31 Jahre Einsatz für die Rechte der Jüngsten

Erst Ende Januar übernahm Susann Rüthrich (SPD) das Amt der Vorsitzenden der "Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder" (Kiko). Nur zwei Wochen später stand ihre erste größere Veranstaltung an: Auf der Fraktionsebene des Deutschen Bundestages in Berlin konnten Abgeordnete und Beschäftigte beim "Red Hand Day" ihren roten Handabdruck und eine Botschaft hinterlassen als Zeichen des Protests gegen den Einsatz von Kindersoldaten in aller Welt. Die Farbe ist dabei nicht zufällig gewählt: Das abwaschbare Rot steht für Blut. "Danke für das deutliche Zeichen, den Einsatz von Kindern in Kriegen zu ächten", sagte Rüthrich mit Blick auf die vielen Handabdrücke und mahnte, weiterhin dafür zu sorgen, dass Kinder zu ihren Rechten kommen. Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten schätzt, dass weltweit zwischen 250.000 bis 300.000 Minderjährige betroffen sind.

Der Zeitpunkt der Veranstaltung war gut gewählt, denn vergangene Woche legte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) den Staatenbericht der Bundesrepublik zur Lage der Kinderrechte in Deutschland vor und kam auch persönlich, um ihren Handabdruck im Bundestag zu hinterlassen: "Mein Anspruch ist es, dass Deutschland zu einem der kinderfreundlichsten Länder Europas wird. Dazu gehört auch, dass im nächsten Schritt die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden", sagte Giffey. Gleichzeitig müssten sich politische Entscheidungsträger auch für die Stärkung von Kinderrechten in aller Welt einsetzen, betonte die Ministerin mit Blick auf das 30-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention in diesem Jahr.

Als Untergremium des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tut die Kinderkommission dies bereits seit 1988. Weltweit war sie das erste Parlamentsgremium, das den Auftrag zur Verbesserung der Situation der Kinder erhalten hat. Die Kommission ist dabei kleiner als ein normaler Ausschuss: Sechs Abgeordnete, pro Fraktion ein Mitglied, widmen sich der Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen. Das umfasst alle Themen, die das Leben von Kindern betreffen. So geht es von Sorgerechtsfragen über den Zugang zu Bildung, die Gesundheitsförderung und Ernährung bis hin zu einer stärkeren Beteiligung junger Menschen in der Gesellschaft. Ziel der Kommission ist es auch, Vorschriften und Gesetze, die das Parlament verabschiedet, auf ihre Auswirkungen für Kinder zu prüfen.

Im Unterschied zu den anderen Ausschüssen des Bundestages rotiert der Vorsitz jedes Jahr zwischen den Fraktionen. Dadurch soll sich aus verschiedenen Blickwinkeln mit kinder- und jugendpolitischen Themen beschäftigt werden. Außerdem sollen so eigene Schwerpunkte gesetzt werden können. Die Kinderkommission führt regelmäßig Fachgespräche mit Sachverständigen durch. Alle Entscheidungen der Kommission müssen dabei einstimmig getroffen werden. Mit dieser Entscheidung sollen kontroverse Beschlüsse verhindert werden.Lisa Brüßler

Aus Politik und Zeitgeschichte

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