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Götz Hausding
Nicht nur mit Strom

Förderung soll technologieoffen erfolgen

Die FDP-Fraktion macht sich für die technologieoffene Förderung alternativer Kraftfahrzeugantriebe stark. In einem Antrag (19/7902) wird gefordert, bei der Dienstwagenbesteuerung alle Fahrzeuge mit reduziertem Kohlendioxidausstoß zu berücksichtigen und somit umweltfreundliche Mobilität zu fördern. Bei der Förderung solle auf Technologieoffenheit gesetzt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich zu gewährleisten. Der Antrag wurde am Freitag ebenso an die Ausschüsse überwiesen wie ein Antrag der AfD-Fraktion (19/6007), die eine Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Elektrofahrzeugen fordert.

Bei der Regulierung auf europäischer Ebene soll die Kohlendioxidvermeidung durch Einsatz alternativer Kraftstoffe ebenso Berücksichtigung finden wie die Elektromobilität, "sodass Anreize für die Nutzung von Fahrzeugen mit auf synthetischen Kraftstoffen aus erneuerbaren Energien basierenden Antrieben geschaffen werden". Auch soll die Mehrgewichtbefreiung, die für elektrisch betriebene Kleintransporter gilt, auf Transporter mit Erdgasantrieb ausgeweitet werden, fordert die FDP.

Beide Fraktion werfen der Regierung vor, ihre Fördermaßnahmen auf die E-Mobilität zu konzentrieren. Batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge haben laut AfD herstellungs- und nutzungsspezifische Nachteilen wie beispielsweise erhebliche Importabhängigkeiten bei der Bereitstellung der notwendigen Batterien und Elektroantriebe, eingeschränkte Reichweiten und lange Ladezyklen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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