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Kurz Notiert

Eisenbahn soll das Rückgrat der Verkehrswende werden

Der Bundestag hat am Donnerstag drei Oppositionsanträge zur Bahnpolitik an die Ausschüsse überwiesen. So wollen die Grünen (19/7452) die Bahn zum "Rückgrat der Verkehrswende" machen. Vorgeschlagen wird ein Deutschland-Takt, der für Fahrgäste kurze Fahrzeiten, günstige Umsteigemöglichkeiten und einen dichten, leicht merkbaren Takt bringt. Die Linke fordert (19/7907) den Abbau der Bahninfrastruktur zu stoppen, und die AfD (19/7907) will nicht, dass die Bahn gegen andere Verkehrsträger ausgespielt wird.

EZB kauft von Euroländern Anleihen für 1,75 Billionen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat seit dem ersten Quartal 2015 von den Euro-Ländern Deutschland, Niederlande, Frankreich, Italien, Spanien und Portugal Staatsanleihen im Wert von 1,75 Billionen Euro erworben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/7667) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/7359) hervor. Danach hat die EZB deutsche Staatsanleihen im Wert von rund 518 Milliarden Euro gekauft. Französische Staatsanleihen wurden im Wert von 420 Milliarden Euro erworben und italienische Staatsanleihen im Wert von 365 Milliarden Euro. Die spanischen Staatsanleihen hatten einen Buchwert von rund 260 Milliarden Euro, die aus den Niederlanden von rund 115 Milliarden, und portugiesische Anleihen wurden im Buchwert von 36 Milliarden Euro angekauft. Die EZB will für ausgelaufene Anleihen neue nachkaufen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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