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Hamburg
Claudia Heine
Freude und Selbstkritik

SPD und Grüne verteidigen ihre Mehrheit

Es war keine Überraschung, aber dennoch war die Freude bei SPD und Grünen groß, als am Abend des 23. Februar die ersten Ergebnisse der Hamburger Bürgerschaftswahl über die Bildschirme liefen. Denn sie können ihre seit 2015 bestehende rot-grüne Koalition mit bequemer Zwei-Drittel-Mehrheit fortführen. Von einem "großartigen Abend" sprach Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Kein Wunder, denn von Werten knapp an der 40-Prozent-Marke können die Volksparteien CDU und SPD auf Bundesebene mittlerweile nur träumen. Vor allem die SPD, die sich in aktuellen Umfragen mit 16 Prozent begnügen muss und damit locker von den Grünen überholt wird, deren Werte seit längerem stabil bei knapp über 20 Prozent liegen.

In Hamburg schafften es die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin, der Wirtschaftssenatorin Katharina Fegebank, elf Prozent gegenüber der Wahl von 2015 zuzulegen. Sie sind damit die eigentlichen Gewinner der Wahl. Dass ihre Partei das einzige rot-grüne Bündnis auf Länderebene fortzuführen gedenkt, daran gab es keine Zweifel.

Bei den anderen Parteien wurden derweil die Wunden geleckt. Das schlechte Abschneiden der CDU befeuerte deren internen Erneuerungsprozess. Zwei Tage nach der Wahl stand nicht nur der Termin für einen Sonderparteitag (25. April) fest, auch die Kandidatenriege für den dort zu wählenden Parteivorsitz hatte sich auf drei erweitert. Die FDP führte ihr Debakel auf die Ereignisse in Thüringen (Text links) zurück, und die AfD diskutierte, ob deren schwaches Wahlergebnis wenige Tage nach dem Terroranschlag in Hanau ein Grund sein sollte, sich verbal zu mäßigen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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