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BILDUNG
Alexander Weinlein
Zurück in den Schoß von Erasmus

AfD will Erhöhung der Mittel für EU-Programm an Bedingungen knüpfen

Seit nun 33 Jahren fördert das Erasmus-Programm der Europäischen Union Auslandsaufenthalte - ursprünglich von Studenten und Dozenten, später dann auch von Schülern und Auszubildenden in Europa. Allein zwischen 2014 und 2020 kamen vier Millionen Menschen in den Genuss einer solchen Förderung, davon zwei Millionen Studenten und 800.000 Dozenten. Doch nun droht das Programm mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU eines seiner wichtigsten Partnerländer zu verlieren. Und 2015 war bereits die Schweiz aus dem Programm ausgeschlossen worden, weil sie das Personenfreizügigkeitsabkommen mit dem neuen EU-Mitglied Kroatien nicht unterzeichnet hatte.

Die AfD-Fraktion möchte, dass aus diesen beiden Umständen Konsequenzen gezogen werden: Entweder Großbritannien und die Schweiz werden durch Verhandlungen als Programmländer gehalten beziehungsweise zurückgeholt oder die Bundesregierung soll sich der vom EU-Parlament geforderten Verdreifachung der Mittel für das Erasmus-Programm widersetzen. Zudem spricht sich die AfD gegen die Ausweitung des Programms auf die berufliche Bildung und Fortbildung aus. Es müsse wieder "Klasse statt Masse" gefördert werden, sagte Norbert Kleinwächter (AfD).

Über den entsprechenden Antrag der AfD (19/17526) beriet der Bundestag erstmals am vergangenen Donnerstag und überwies ihn zur weiteren Beratung in die Ausschüsse. Alle anderen Fraktionen machten ihre Ablehnung aber bereits deutlich.

Gleichwertige Qualifizierung Der CDU-Abgeordnete Michael von Abercron bescheinigte der AfD, ihre Forderungen seien entweder bereits erledigt oder unmöglich, sinnlos und verwerflich. Es sei in jedem Fall zu begrüßen, dass Großbritannien Partnerland bleibe. Die Verhandlungen darüber würden geführt. Und auch für die Schweiz gebe es "erhebliche Bemühungen, wieder in den Schoß von Erasmus zurückzukehren". Die geplante Erhöhung der Mittel für das Förderprogramm sei aber dem Ziel geschuldet, mehr Auszubildenden die Gelegenheit für Auslandserfahrungen zu geben.

Dieser Sichtweise schlossen sich die Abgeordneten aller anderen Fraktionen an. Der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg bescheinigte der AfD Scheinheiligkeit. Auf der einen Seite beklage sie stets die Überakademisierung der beruflichen Ausbildung, jetzt aber wolle sie von der Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung offenbar nichts mehr wissen.

Die Sozialdemokratin Ulrike Bahr warf der AfD eine Politik der "Egoismen und der Abschottung" vor. "Sie erschweren mit ihrer Politik den interkulturellen Austausch, indem Sie Ressentiments schüren und das Programm exklusiv den Studierenden vorbehalten möchten."

Auch Nicole Gohlke (Linke) und Kai Gehring (Grüne) kritisierten den AfD-Antrag massiv. Einerseits betreibe die AfD eine anti-europäische Politik, sympathisiere mit Europa-Feinden und Brexit-Befürwortern wie Nigel Farange und heuchle jetzt Sorge um ein proeuropäisches Programm wie Erasmus. Seit Start des Erasmus-Programms seien "eine Million transnationale Erasmus-Babys geboren worden", führte Gohlke an. Für die "völkisch-nationalistischen Blut-und-Boden-Politiker" der AfD sei dies ein Graus, sagte Gohlke. "Der Namensgeber des Erasmus-Programms würde den AfD-Antrag mit großer Begeisterung ablehnen, und wir werden das auch tun", schloss Gehring.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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