Neue Amtszeit : AfD-Kandidaten für Ethikrat ohne Mehrheit

Ob Sterbehilfe, Impfpflicht, der Einsatz von Robotern in der Pflege oder die Herausforderungen der andauernden Corona-Krise - die Themen, zu denen der Deutsche Ethikrat Empfehlungen abgibt, behandeln meist ethisch sehr komplexe Sachverhalte. Vergangenen Donnerstag wählte der Bundestag turnusgemäß neue Mitglieder für das beratende Gremium. Die von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagenen sieben Kandidaten und vier Kandidatinnen wurden einstimmig gewählt. Keine Mehrheit erhielten die beiden von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten, Medizinhistoriker Axel W. Bauer, der von 2008 bis 2012 dem Ethikrat bereits einmal angehörte, und der Mediziner Helmut Hahn.

Damit gehören dem Gremium künftig 24 statt 26 Mitglieder an. 13 Mitglieder sind noch von der Bundesregierung vorzuschlagen. Die konstituierende Sitzung soll am 28. Mai stattfinden. Die Amtszeit des Rates war bereits am 10. April zu Ende gegangen. Aufgrund der Corona-Krise verzögerte sich die Berufung der Mitglieder allerdings. Der neu zusammengesetzte Rat wird einen neuen Vorsitzenden wählen. Der Amtsinhaber, der evangelische Theologe Peter Dabrock, schied nach acht Jahren Mitgliedschaft regulär aus dem Gremium aus.

Gewählt Auf Vorschlag von CDU/CSU wurden der Jurist Steffen Augsberg und der Theologe Andreas Lob-Hüdepohl für eine weitere Amtszeit bestätigt. Neu in dem Gremium vertreten sind auf Vorschlag der Union die evangelische Regionalbischöfin Petra Bahr und die katholische Moraltheologin Kerstin Schlögl-Flierl sowie der Jurist Stephan Rixen. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde der Gerontologie-Experte Andreas Kruse erneut gewählt. Neu-Mitglieder sind der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin sowie die Pflegeexpertin Annette Riedel. Neu im Ethikrat sitze zudem der Jurist Helmut Frister (auf Vorschlag der FDP-Fraktion) sowie der Biochemiker Hans-Ulrich Demuth (auf Vorschlag der Links-Fraktion). Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion wird die Biologin Sigrid Graumann erneut im Ethikrat vertreten sein.