Ortstermin: Die Bundespressekonferenz : Gastgeber für Minister und Kanzler

Für die Parlamentskorrespondenten im politischen Berlin ist seit vielen Jahren ein Gebäude am Schiffbauerdamm 40, nicht weit vom Paul-Löbe Haus entfernt, der zentrale Anlaufpunkt. Hier befindet sich das Pressehaus des Vereins Bundespressekonferenz (BPK). Eine Institution, die seit 1949 existiert und die als Antwort auf die Frage: "Wie gelingt es relativ schnell, an möglichst objektive Informationen heranzukommen?" seinerzeit von Journalisten gegründet wurde, in Selbstverwaltung geführt und über die Beiträge der aktuell 900 Mitglieder finanziert wird. Nach eigenem Selbstverständnis ist es das Ziel der BPK, "Pressekonferenzen mit maßgeblichen Personen aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu veranstalten".

Das tat die BPK im Jahr 2019 insgesamt 297 Mal. In 54 Fällen waren dabei Bundesministerinnen oder -minister zu Gast - einmal auch die Bundeskanzlerin. Geleitet werden die Pressekonferenzen jeweils von einem der acht durch die Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitglieder der BPK. Sie entscheiden auch, wann die Pressekonferenz beendet ist. Den Gästen ist es also nicht möglich, lediglich ein Statement abzugeben, ein oder zwei Fragen zu beantworten, um dann die Sachen zu packen und zu gehen.

Fixpunkte der Bundespressekonferenz sind die so genannten Regierungspressekonferenzen. Dabei sind jeweils montags, mittwochs und freitags die Regierungssprecher sowie Sprecher aller Ministerien zu Gast, um Fragen zum politischen Geschehen zu beantworten. In Corona-Zeiten ist aber auch das keine Selbstverständlichkeit. Am 25. März dieses Jahres fand erstmals in der 70-jährigen Geschichte des Vereins die Regierungspressekonferenz "ohne Anwesenheit der kompletten Riege der Sprecherinnen und Sprecher der Bundesregierung statt", wie der Vorstand in einem Brief an Regierungssprecher Steffen Seibert bemängelt. "Das ist ein Umstand, den wir außerordentlich bedauern", heißt es darin. In einem offenen Brief an die Bundesregierung zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai äußern die Parlamentskorrespondenten Verständnis dafür, "dass gewisse Einschränkungen der Pandemie geschuldet sind". Zugleich warnen sie: "Die derzeitige Krise darf keine Ausrede sein, sich vor unangenehmen Fragen wegzuducken."

Die Bundespressekonferenz bietet im Übrigen - wenn der Vorstand einer entsprechenden Anfrage zustimmt - auch den Abgeordneten des Bundestags ein Forum. Mehrere Untersuchungsausschüsse haben hier ihre Ergebnisse dargelegt. Mitte März erst hatten die religionspolitischen Sprecher der Fraktionen von FDP, Linken und Grünen ihren Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen vorgestellt. Am Mittwoch werden es die Mitglieder des Petitionsausschusses sein, die - mit Corona-bedingtem Abstand - das Podium besetzen und mit den Journalisten über ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 diskutieren. Götz Hausding