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Vor 20 Jahren...
Benjamin Stahl
Einwanderung ohne Zufall

12.5.2000: Bundespräsident Rau spricht zu Migration. "Integration braucht langen Atem und Geduld." Der Satz klingt wie mitten aus der jüngsten Flüchtlingskrise - er fiel aber schon am 12. Mai 2000. In seiner "Berliner Rede" machte Bundespräsident Johannes Rau die Migration nach Deutschland zum Thema. Einige seiner Aussagen sind bis heute aktuell. Und sie zeigen, dass die Zuwanderungsgesetzgebung in der Bundesrepublik schon immer ein heißes Eisen war.

"Wir müssen uns über die Bedingungen der Zuwanderung klar werden und wir müssen sie verbindlich regeln", forderte Rau. Jeder müsse wissen, "was ihn erwartet und was von ihm erwartet wird". Deutschland brauche schon aus eigenem Interesse Einwanderung, diese dürfe aber nicht dem Zufall überlassen bleiben. Es sollte allerdings noch 20 Jahre dauern, bis in Deutschland, am 1. März 2020, etwa ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft trat.

Asyl und Zuwanderung sah Rau indes klar als zwei verschiedene Dinge: "Eine Einwanderungsregelung ist eigennützig, das Recht auf Asyl ist uneigennützig", sagte er. Dabei sei es "nicht nur legitim, sondern wichtig, dass wir bei den Themen Zuwanderung und Integration "auch an unsere eigenen Interessen denken". Wer nach Deutschland komme, "der muss die demokratisch festgelegten Regeln akzeptieren", sagte Rau. Gleichzeitig verurteilte der Bundespräsident Fremdenhass und warnte vor einem gesellschaftlichen Klima, "das Ausländerfeindlichkeit mit klammheimlicher oder sogar mit offener Sympathie begleitet".Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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