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Kurz Notiert

AfD scheitert erneut bei Wahlen zu Gremien

Der Bundestag hat die Wahlvorschläge der AfD-Fraktion für die Wahl von Mitgliedern für die Kuratorien der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" (19/17731), der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" (19/17733) und der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" (19/17892) mehrheitlich abgelehnt. In den vergangenen Monaten hatten die vorgeschlagenen AfD-Abgeordneten Nicole Höchst, Steffen Kotré und Uwe Witt bereits mehrfach erfolglos bei den Gremienwahlen kandidiert. Laut den Satzungen der drei Stiftungen steht allen Fraktionen des Bundestages zwar mindestens ein Sitz in den Kuratorien zu, die Mitglieder werden aber vom Bundestag gewählt.

8. Mai wird kein bundesweiter Feiertag

Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung, den 8. Mai bundesweit als gesetzlichen Feiertag einzuführen, gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (19/17788) mehrheitlich ab. Die Linken hatten in ihrem Antrag darauf verwiesen, dass Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringens den 8. Mai als "Tag der Befreiung" bereits als Feiertag anerkennen. Auch Berlin habe aus Anlass des diesjährigen 75. Jahrestags des Ende des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft einen einmaligen Feiertag gewährt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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