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Parlamentarisches Profil : Ein E-Scooter-Fan: Daniela Kluckert

24.08.2020
2023-08-30T12:38:21.7200Z
3 Min

E in Wochenendbesuch in der zwölften Klasse hat den Ausschlag gegeben. "Damals war ich das erste Mal in Berlin und habe mich sofort in die Stadt verliebt", sagt die heute 39-jährige FDP-Abgeordnete Daniela Kluckert. Raus aus der niedersächsischen Provinz - rein in das pulsierende Leben der Großstadt ging es für sie sofort nach dem bestandenen Abitur. "Mir war klar: Ich will in dieser Stadt leben, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht entschieden war, ob meine Studienbewerbung an der FU Berlin erfolgreich ist." Sie war es und in der Folge studierte Kluckert in Dahlem Volkswirtschaftslehre und wohnte im damaligen "Szenebezirk" Prenzlauer Berg. Gut 20 Jahre später hat sich die Stadt verändert - auch und gerade der Prenzlauer Berg.

Eine Veränderung zum Guten oder eher zum Schlechten? Kluckert sieht es ganz pragmatisch: "Das ist nicht mehr der Prenzlauer Berg von damals, aber eben der Prenzlauer Berg von heute." Es habe früher Probleme in der Stadt gegeben, "weshalb ich ja auch angefangen habe, mich politisch zu engagieren", und es gebe auch heute noch Probleme. "Diese Probleme gilt es zu lösen."

Daniela Kluckert lebt inzwischen im Bezirk Tempelhof - ehemals Westberlin. Empfindet sie die Stadt noch als geteilt in Ost und West? Nein, sagt sie. "Die Stadt ist sehr groß und die Gegenden sehr unterschiedlich." Tempelhof sei anders als Neukölln, der Friedrichshain anders als der Prenzlauer Berg. "Das hat für mich nichts mehr mit Ost oder West zu tun."

Allenfalls bei der infrastrukturellen Anbindung gebe es noch Unterschiede, sagt Kluckert und kommt damit auf die Verkehrspolitik zu sprechen - als Obfrau der Liberalen und stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses ihr Kernthema. Dem rot-rot-grünen Berliner Senat attestiert sie fehlende Visionen. "Wir brauchen neue S-Bahn und U-Bahnprojekte", findet Kluckert. Weißensee und Buch etwa seien extrem schlecht angebunden, obwohl es sich um wachsende Regionen handle. Man brauche sich nicht über Widerstand in der Bevölkerung gegen den Bau neuer Wohngebiete zu wundern, wenn die Infrastruktur schlecht sei und dann mit noch mehr Menschen geteilt werden soll, sagt sie. Statt im Klein-Klein zu verharren müssten die Potenziale, die etwa ein U-Bahn nach Weißensee hätte, für die Teile der benötigten Röhren schon vorhanden seien, ausgelotet werden, fordert die FDP-Politikerin.

Auch die Fahrradpolitik, die der Senat als vordringlich bewertet, überzeugt sie nicht. Popup-Radwege seien keine Lösung. "Der Fahrradverkehr muss in der Stadt sicherer werden und auch mehr Platz bekommen", sagt sie. Ohne Bürgerbeteiligung und andere bei solch einer Umgestaltung angewandten demokratischen Mittel, könne dies aber nicht durchgesetzt werden. Außerdem müssten die Gewerbetreibenden stärker eingebunden werden. "Eine Stadt ohne Wirtschaft ist nicht möglich", sagt die Liberale.

Nach wie vor überzeugt ist Kluckert von den Potenzialen der E-Scooter, für deren Zulassung sie sich im vergangenen Jahr stark gemacht hatte. "Die neuen Mobilitätsangebote sind großartig und gehören zum Verkehrsmix dazu", sagt sie. Allerdings hätte ihrer Ansicht nach die Stadt die Digitalisierung stärker nutzen müssen, "um zu verhindern, dass die Fahrzeuge gerade vor S- und U-Bahnhöfen Plätze und Wege verstopfen". Richtig wäre es gewesen, extra gekennzeichnete Bereiche zu schaffen, in denen die E-Scooter abgestellt werden dürfen.

Wenn Daniela Kluckert - auf dem E-Scooter, dem Fahrrad, zu Fuß, beim Joggen auf dem Tempelhofer Feld oder auf dem Tennisplatz - als Bundestagsabgeordnete erkannt und angesprochen wird, ist ihr das keineswegs lästig, sagt sie. "In aller Regel sind die Menschen interessiert und ich sehe es auch als meine Aufgabe an, Entscheidungen zu erklären und zu begründen." Und natürlich, das weiß sie, ist die FDP-Politikerin "Vorbild beim Verhalten im öffentlichen Raum".