Inhalt

Ausschüsse
Sören Christian Reimer
Sachverständige diskutieren Entwürfe

Anhörungen und Fachgespräche werden im Parlamentsfernsehen übertragen

Auch in dieser Wochen stehten wieder zahlreiche öffentliche Anhörungen auf den Tagesordnungen der Ausschüsse: Der Finanzausschuss befasst sich beispielsweise kommende Wochen gleich mit zwei Vorhaben. Am heutigen Montag, ab 11 Uhr, steht der Experten-Austausch zum Entwurf der Bundesregierung für ein siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (19/20978) und zu einem Grünen-Antrag mit dem Titel "Lenkungswirkung zu emissionsarmen und emissionsfreien Autos entfalten - Kfz-Steuer schnellstmöglich reformieren" (19/17794) auf dem Programm.

Am Mittwoch, ab 14 Uhr, tauschen sich die Fachpolitiker mit Sachverständigen über den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zu dem Mehrseitigen Übereinkommen vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung" (19/20979) aus.

Im Umweltausschuss geht es am Mittwoch um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (19/19929). Beginn der Anhörung ist um 11 Uhr.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales befasst sich am heutigen Montag, ab 13.30 Uhr, mit einem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (19/1841) sowie einem Antrag der Linken mit dem Titel "Damit jede Arbeitsstunde zählt - Arbeitszeitgesetz ergänzen" (19/17134) und einem Grünen-Antrag mit dem Titel "Arbeitszeit - EuGH-Urteil umsetzen, mehr Zeitsouveränität ermöglichen" (19/20585).

Live im Netz Die öffentlichen Anhörungen und Fachgespräche der Ausschüsse werden regelmäßig live beziehungsweise zeitversetzt im Parlamentsfernsehen und auf bundestag.de übertragen. Über die Mediathek der Webseite können die Veranstaltung auch zu einem späteren Zeitpunkt abgerufen werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag