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E-zigaretten
Peter Stützle
Steuern auf Dampf

Neue Produkte könnten teurer werden

Die Grünen wollen die EU-Tabaksteuerrichtlinie schnellstmöglich zu einer Richtlinie für Rauch- und Dampfprodukte weiterentwickeln. In einem Antrag (19/18978) der Fraktion heißt es, auch tabakfreie sowie nikotinhaltige und nikotinfreie Rauch- und Dampfprodukte wie zum Beispiel Liquids für E-Zigaretten oder künftige Rauch- und Dampfproduktentwicklungen sollten durch Schaffung neuer Steuerkategorien mit einer Steuer jenseits der Umsatzsteuer belegt werden können.

In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche begrüßte das Aktionsbündnis Nichtrauchen zwar den Vorstoß der Grünen, wollte aber deren Vorschlag einer differenzierten Besteuerung von herkömmlichen Tabakprodukten und Produkten wie E-Zigaretten und Tabakerhitzer nicht mittragen. Studien deuteten auf gravierende Gesundheitsfolgen auch bei den neuen Produkten hin, argumentierte Ulrike Helbig-Schuster von der Deutschen Krebshilfe, die dem Aktionsbündnis Nichtrauchen angehört. Der Dampf enthalte krebserregendes Formaldehyd, es gebe auch Auswirkungen auf Lungengewebe und die Fruchtbarkeit.

Der Lungenfacharzt Professor Wulf Pankow ergänzte, dass nach einer amerikanischen Studie die Rauchentwöhnung mit E-Zigaretten nicht erfolgreicher sei als ohne solche Ersatzmittel. Er sei sehr besorgt, dass "nach guten Erfolgen der Reduktion von Tabakgenuss jetzt neue Produkte auf dem Markt sind, die wieder der Lunge Schadstoffe zuführen".

Dagegen unterstützte Professor Ute Mons vom Deutsches Krebsforschungszentrum den differenzierten Ansatz im Antrag der Grünen. Einerseits erzeugten die neuen Produkte Schadstoffe, andererseits wisse man aber, dass deren Mengen bei all diesen Produkten deutlich niedriger seien als beim Rauchen. Deshalb könne man "nach jetzigem Stand davon ausgehen, dass die Gesundheitsgefährdung deutlich geringer ist", sagte Mons.

Der Verband des eZigarettenhandels betonte, E-Zigaretten seien ein probates Mittel, um das wesentlich gesundheitsschädlichere Tabakrauchen aufzugeben. 99,7 Prozent der Nutzer von E-Zigaretten in Deutschland seien ehemalige Raucher. Der Verbandsvorsitzende Michal Dobrajc verwies auf Erfahrungen in anderen Ländern, die zeigten, dass nach der Einführung von Steuern auf E-Zigaretten wieder mehr geraucht wird. So seien in den USA für jedes Fläschchen Flüssigkeit, das weniger verkauft worden sei, sechs Packungen Zigaretten mehr verkauft worden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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