Inhalt

FinanZEN
Sören Christian Reimer
Plus bei Zollinvestitionen

5,7 Prozent Steigerung im Ministeriumsetat

Im Einzelplan des Bundesfinanzministeriums (BMF) sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 8,368 Milliarden Euro vorgesehen. Das sieht der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2021 (Einzelplan 08, 19/22600) vor. Das sind 452 Millionen Euro beziehungsweise 5,7 Prozent mehr als der Ansatz im 2. Nachtragshaushalt für 2020.

Ursprünglich hatte der Etat 2020 Ausgaben in Höhe von rund 7,9 Milliarden Euro vorgesehen. Bei den Einnahmen sind im Entwurf für 2021 0,62 Milliarden Euro gegenüber 0,319 Milliarden Euro in diesem Jahr ausgewiesen.

Für die Zollverwaltung, die dem Geschäftsbereich des BMF zugerechnet wird, sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von rund 2,99 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 95,6 Millionen Euro mehr als das Soll für 2020. Laut Entwurf sollen in diesem Bereich die Personalausgaben von 2,07 Milliarden Euro auf 1,98 Milliarden Euro sinken, während die Ausgaben für Investitionen von 226,6 Millionen Euro auf 341,9 Millionen Euro erheblich steigen.

Wesentliche Ausgabesteigerungen sind im Etat des dem Geschäftsbereich des BMF zugeordneten Informationstechnikzentrums Bund vorgesehen. Für 2021 sind demnach Ausgaben in Höhe von 837 Millionen Euro geplant. Das Soll für 2020 liegt bei 690,4 Millionen Euro.

Für das Bundesministerium rechnet die Regierung im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von 279,5 Millionen Euro, rund 25,3 Millionen Euro mehr als 2020. Für Wiedergutmachungen des Bundes sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,05 Milliarden Euro vorgesehen.scr

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag