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Kurz Notiert

Bundestagspräsident Schäuble würdigt Günter de Bruyn

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat den verstorbenen Schriftsteller Günter de Bruyn als "einen bedeutenden literarischen Chronisten" Deutschlands gewürdigt. Er hinterlasse ein eindrucksvolles Werk, das viele Facetten der deutschen, besonders der brandenburgischen Geschichte in all ihrer Widersprüchlichkeit spiegele. "Feinsinnig" habe der Romancier auch die Abgründe der Zeitgeschichte, des Alltags in der DDR und der preußischen Monarchie dargestellt. Der Schriftsteller habe stets an der Idee der Unteilbarkeit der deutschen Kulturnation festgehalten, auch als dies in der DDR politisch nicht opportun gewesen sei. Immer wieder, so Schäuble, habe er sich aus seiner zutiefst humanistischen Grundhaltung zu Wort gemeldet. Günter de Bruyn verstarb in der vergangenen Woche im Alter von 93 Jahren im brandenburgischen Bad Saarow.

FDP fordert europäische digitale Universität

Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, sich im Europäischen Rat für die Gründung einer "European Digital University" nach den Vorschlägen des französischen Präsidenten Emanuel Macron einzusetzen. Der Zugang zu den Lehrangeboten dieser Hochschule müssten "niedrigschwellig, digital und ortsunabhängig" möglich sein, heißt es in dem Antrag (19/23108), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss überwies.

Liberale wollen Garantie für Bildung auch bei Pandemie

Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Bundesländern eine Bildungs- und Betreuungsgarantie zu gewährleisten. Auch während der Corona-Pandemie dürfe das Recht von Kindern auf Bildung nicht eingeschränkt werden, heißt es im Antrag der Liberalen (19/23106), den der Bundestag in der vergangenen Woche in den Bildungsausschuss überwies. Flächendeckende Schulschließungen und ein erneuter ersatzloser Unterrichtsausfall wie zu Beginn der Corona-Pandemie müssten mit allen Mitteln verhindert werden. Deshalb müsse die digitale Infrastruktur in allen Schulen und Haushalten ausgebaut werden.

FDP setzt sich für freien und fairen Medienmarkt ein

Vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Corona-Pandemie für die Medien und den Journalismus fordert die FDP-Fraktionen Maßnahmen zu Gewährleistung eines freien und fairen Medienmarktes. So müsse sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material angemessen vergütet wird und dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeitnah Tarifvereinbarungen mit der Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstaltungsrechten abschließt, um Mitschnitte von Veranstaltungen angemessen zu vergüten. Zudem müsse die Regierung im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft darauf hinwirken, die Maßnahmen zur Bekämpfung und Aufdeckung von Desinformationskampagnen zu verstärken. Den entsprechenden Antrag (19/23107) überwies der Bundestag in der vergangenen Woche in die Ausschüsse.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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