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Künstliche InTelligenz
Sören Christian Reimer/Lukas Stern
KI-Enquete legt Endbericht vor

Nach knapp über zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) am vergangenen Mittwoch ihren zwei Tage zuvor beschlossenen Abschlussbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) überreicht. Den Schwerpunkt des Papiers bilden die Berichte der Projektgruppen. Die Kommission hatte sich in diesen in zwei Phasen umfassend mit den Themenbereichen "KI und Wirtschaft", "KI und Staat", "KI und Gesundheit", "KI und Arbeit, Bildung, Forschung", "KI und Mobilität" sowie "KI und Medien" befasst.

"Zwei Jahre gehen erstaunlich schnell vorbei, wenn man sich intensiv mit einem Thema beschäftigt", sagte die Vorsitzende der Kommission, Daniela Kolbe (SPD), bei der Übergabe des mehr als 800 Seiten starken Berichts. Dabei verwies sie auch auf die intensive Zusammenarbeit mit den Sachverständigen aus Wissenschaft und Technik, die ebenfalls Teil des Gremiums waren. Auch Schäuble dankte den anwesenden Mitgliedern und Sachverständigen für ihre Arbeit und sprach von einem "wichtigen Impuls für das Parlament". Er hoffe nun, dass die Ergebnisse und Empfehlungen in die Arbeit der Fraktionen Einzug fänden.

Die Kommission stellt ihre Ausarbeitung unter das Leitbild einer "menschenzentrierten KI". Die Technologie sei "die nächste Stufe einer durch technologischen Fortschritt getriebenen Digitalisierung", heißt es in dem Bericht. Mit der Entwicklung gehe ein Wertewandel einher, der einer "demokratischen Gestaltung" bedürfe. Der Fokus auf den Menschen bedeutet für die Kommission, "dass KI-Anwendungen vorrangig auf das Wohl und die Würde der Menschen ausgerichtet sein und einen gesellschaftlichen Nutzen bringen sollten".

Damit ließe sich das positive Potenzial dieser Anwendungen ausschöpfen. "Das Vertrauen ist grundlegender Schlüssel für die gesellschaftliche Akzeptanz und den wirtschaftlichen Erfolg dieser Technologie", schreibt die Kommission. Den Erfolg wiederum benötige es, um eine KI "europäischer Prägung" zu etablieren. Im Bericht grenzt die Kommission weiter eine "KI made in Germany" beziehungsweise "KI made in Europe" von chinesischen beziehungsweise US-amerikanischen Ansätzen ab.

Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" am 28. Juni 2018 auf Antrag von Union, SPD, FDP und Die Linke (19/2978) eingesetzt. Der Kommission, die sich am 27. September 2018 konstituiert hatte, gehörten 19 Abgeordnete des Bundestages und 19 sachverständige Mitglieder an.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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