Gastkommentare - Pro : Genau hinschauen

Q uerdenken - wer wollte das nicht? "Querdenker" war mal ein Ehrentitel - für den inzwischen gestorbenen SPD-Politiker Erhard Eppler etwa. Heute wird es Zeit, dass der Verfassungsschutz die gleichnamige Bewegung unserer Tage näher unter die Lupe nimmt.

Zum einen verweisen Sicherheitskreise mit Recht darauf, dass Rechtsextremisten "Querdenken" als Vehikel nutzen. Jedenfalls drückten sie der großen Demonstration in Berlin Ende August wie unlängst in Leipzig ihren Stempel auf. In Berlin, indem sie die Reichstagstreppe stürmten, in Leipzig durch Übergriffe auf Journalisten und Polizisten.

Freilich scheint sich auch die Bewegung selbst zu radikalisieren. So werden Plakate mit Politikern und Virologen in Häftlingskleidung hoch gehalten, auf denen "schuldig" steht:. Und klar, wer schuldig ist, gehört eingesperrt, oder? In Leipzig präsentierte sich eine Frau mit der Aufschrift "Covidjud". Neuerdings werden Vergleiche zwischen dem Infektionsschutzgesetz und dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten gezogen. In Karlsruhe schließlich verglich ein elfjähriges Mädchen die Tatsache, dass sie ihren Geburtstag wegen der Corona-Beschränkungen nicht so feiern konnte wie gewohnt, mit dem Schicksal von Anne Frank, die im KZ Bergen-Belsen starb. Das Wort "abstoßend" ist dafür noch zu schwach. Antisemitismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus gehen hier Hand in Hand.

Es wiederholt sich, was wir in der Flüchtlingskrise bereits erlebt haben. Radikale beuten ein auf Anhieb schwer zu lösendes gesellschaftliches Problem für ihre Zwecke aus - und versuchen dabei, eine Brücke in die Mitte zu schlagen. Da sollte der Verfassungsschutz ganz genau hinschauen.