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verkehr II : Weniger Restriktionen

FDP will Flugreiseverkehr wieder hochfahren

23.11.2020
2023-08-30T12:38:26.7200Z
2 Min

Die FDP-Fraktion verlangt von der Bundesregierung Maßnahmen zur "Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona". Den dazu vorgelegten Antrag (19/24356) hat der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten und im Anschluss an den Verkehrsausschuss überwiesen.

Die Liberalen fordern darin, Reiserestriktionen weiter zurückzuführen und Nicht-EU-Staaten nicht pauschal als Risikogebiete zu kennzeichnen. Stattdessen solle eine differenzierte Risikobewertung mit einer regionalen Einteilung - vergleichbar mit der Ebene der Landkreise in Deutschland - stattfinden. Reisebeschränkungen sollten sich zudem zukünftig an dem konkreten Infektionsgeschehen vor Ort, der Test-Positiv-Rate der Reiserückkehrer sowie an den medizinischen Möglichkeiten vor Ort orientieren.

Reisende, die aufgrund besonderer Vorsichtsmaßnahmen ein sehr geringes Infektionsrisiko eingehen, wozu aus der Sicht der Liberalen insbesondere kurzfristige Geschäftsreisende, organisierte Pauschalreisende und das Luftfahrtpersonal zählen, sollten von pauschalen Quarantänemaßnahmen befreit werden können. Außerdem verlangt die Fraktion klare Vorgaben, um durch einen möglichst schnellen Corona-Test die Pflicht-Quarantäne überflüssig zu machen "und damit schrittweise den Reiseverkehr wieder hochfahren zu können".

Schon lange ein Dorn im Auge ist der FDP die Luftverkehrssteuer, die die heimischen Fluggesellschaften und Flughäfen seit der Einführung im Jahr 2012 benachteilige. In der Folge seien diese international weniger wettbewerbsfähig und wiesen eine niedrigere Investitions- und Innovationskraft auf, heißt es in dem Antrag.

Es fehlten daher notwendige Mittel, um in neues, innovatives Flugmaterial sowie einen verbesserten Klima- und Lärmschutz zu investieren. Durch den massiven Einbruch des Luftverkehrs erzeuge die Steuer aktuell kaum Aufkommen, schreiben die Liberalen. Daher sei der Zeitpunkt geeignet, "die Steuer wieder abzuschaffen und dadurch einen zusätzlichen Bremsklotz für die wirtschaftliche Erholung des Luftverkehrs aus dem Weg zu räumen".