Personalien : Keine Mehrheit für Hilse

Die Abstimmungsniederlagen der AfD-Fraktion bei der Vizepräsidentenwahl gehen weiter. Auch der mittlerweile fünfte Wahlvorschlag der AfD fand vergangene Woche im ersten Wahlgang nicht die Zustimmung der Mehrheit des Parlaments. Auf den Abgeordneten Karsten Hilse (55) entfielen in geheimer Wahl nur 154 Ja-Stimmen, 473 Abgeordnete votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Die nötige Mehrheit lag bei 355 Ja-Stimmen.

Hilse erklärte, das Ausgrenzungsverhalten gegenüber der AfD-Fraktion sei "demokratiepolitisch höchst bedenklich". Die Abgeordneten hätten die Chance gehabt, einen Vizepräsidenten zu wählen, der die Geschäftsordnung im Plenum "buchstabengetreu" umsetze. Sie hätten diese Chance nicht genutzt. Das sei auch nicht verwunderlich, "da es sich die meisten Abgeordneten der Altparteien in einer Art Gemütlichkeitsblase bequem gemacht haben", erklärte der AfD-Politiker.

Der Polizeibeamte aus Sachsen vertritt im Bundestag den Wahlkreis Bautzen I. Er ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Die AfD ist bislang mit vier Wahlvorschlägen für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten gescheitert. In jeweils drei Wahlgängen verpassten die Juristen Albrecht Glaser und Mariana Iris Harder-Kühnel, der ehemalige Berufsoffizier Gerold Otten und der Medizintechniker Paul Viktor Podolay die notwendige Mehrheit.

Die AfD-Fraktion kann laut Geschäftsordnung wie alle anderen Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen, der jedoch die erforderliche Mehrheit erringen muss.