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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

AfD scheitert erneut bei Wahlen zu Gremien

Die AfD-Fraktion ist am vergangenen Donnerstag erneut mit ihren Vorschlägen zur Wahl von Mitgliedern der Kuratorien der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" (19/15982), der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" (19/15981) und der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" (19/15983) gescheitert. Die vorgeschlagenen Kandidaten Uwe Witt, Nicole Höchst und Steffen Kotré verpassten die nötige Stimmenmehrheit. Die Abgeordneten hatten bereits mehrfach erfolglos für die Gremien kandidiert. Laut den Stiftungsgesetzen sind zwar alle Bundestagsfraktionen mit mindestens einem Mitglied in den Kuratorien vertreten, diese werden vom Bundestag aber gewählt.

Anerkennung als Opfer des Nationalsozialismus

Menschen, die während der nationalsozialistischen Diktatur als sogenannte "Asoziale" und "Berufsverbrecher" verfolgt wurden, sollen als NS-Opfergruppen anerkannt und entschädigt werden. Zudem soll das Schicksal der beiden Opfergruppen verstärkt aufgearbeitet und ins öffentliche Bewusstsein und Erinnern gerückt werden. Den entsprechenden gemeinsamen Antrag der Koalitionen von CDU/CSU und SPD (19/14342) nahm der Kulturausschuss in der vergangenen Woche ohne Gegenstimmen an. Lediglich die AfD-Fraktion enthielt sich der Stimme.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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