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Parlamentarisches Profil : Der Landwirt: Josef Rief

14.12.2020
2023-08-30T12:38:27.7200Z
3 Min

Haushaltspolitikern blutet in Zeiten der Pandemie das Herz: Schulden über Schulden türmen sich auf, um die Krise zu schultern. "Wir müssen jetzt Probleme lösen", sagt Josef Rief am Telefon. "Das hat sich keiner gewünscht." Der CDU-Abgeordnete sitzt im Haushaltsausschuss und ist Berichterstatter seiner Fraktion für den Einzelplan Gesundheit. Man könnte auch sagen: Rief verwaltet einen wilden Ritt. In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschloss der Ausschuss nun eine gewaltige Erhöhung der Ausgaben für Gesundheit von den geplanten 24,3 Milliarden Euro auf 35,5 Milliarden Euro. "Wir mussten halt schnell reagieren", sagt Rief. Ohne diese Intervention müssten die Krankenkassen die Beiträge erhöhen.

Rief ist auch Mitglied im Vorstand der Landes-CDU Baden-Württembergs, und er hat eine doppelte Sicht auf den Föderalismus: "Wir machen beim Schultern der Krise gerade viel, was eigentlich Aufgabe der Länder ist. Das geht auf Dauer nicht." Also habe er auch daheim angemahnt, dass die Länder gut beraten seien, in die finanzielle Mitverantwortung zu gehen. "Sonst droht mehr Zentralismus. Denn wer zahlt, entscheidet."

Bevor der 60-Jährige 2009 in den Bundestag einzog, betrieb er, geboren in Illertissen und aufgewachsen in Kirchberg an der Iller, einen Bauernhof. "Ich wollte immer Bauer werden", sagt er - wie seine Eltern und Großeltern es waren, "daher strengte ich mich in der Schule nicht so an". Seine Familie war immer politisch. "Meine beiden Großmütter waren Mitglieder in der Zentrumspartei", das war die Vertreterin des politischen Katholizismus. Sein Großvater sei aus dem Gemeinderat 1933 ausgeschieden, weil er nicht in die NSDAP eintreten wollte; es ist eine Gegend, in der Riefs heutiger Wahlkreis damals der Zentrumspartei eine absolute Mehrheit bescherte, für die Nazis gab es damals nicht viel zu holen, wie er stolz vermerkt.

Und auch Rief saß im Gemeinderat, mit 18 war er in die Junge Union eingetreten. Auslöser dafür war gewesen, dass sein Ausbilder bei der Landwirtschaft Ortsvorsteher war, gut den Bürgermeister kannte - und der Stress mit einer Gruppe namens "Unabhängige Linke" gekriegt habe, die setzte sich für ein Jugendhaus ein. "Die veröffentlichte dann in ihrer eigenen Zeitung einen vermeintlichen Brief des Bürgermeisters, den er gar nicht geschrieben hatte. "Das erzürnte mich damals so, dass ich der JU beitrat." Mitherausgeber des Blatts war damals ein gewisser Oswald Metzger, aber dazu später mehr.

Das Leben schien für Rief in gewohnte Bahnen zu gleiten. Hauptschulabschluss, Hofübernahme und selbst Engagement im Gemeinderat. Dann fragte man ihn, ob er nicht 1999 für den Kreisvorsitz kandidieren wolle. Er ging als Außenseiter in die Wahl, "ich hielt eine gute Rede, das überraschte die Leute, und der Favorit hielt eine schlechte, das überraschte auch". Rief wurde gewählt. Später Einzug in den Kreistag, und dann suchte man 2009 einen neuen Kandidaten für das Bundestagsmandat. "Ich erhielt als Kreisvorsitzender einen Brief - von Oswald Metzger. Darin kündigte er seine Bewerbung an." Denn Metzger, der in der Zwischenzeit ein versierter Haushaltspolitiker der Grünen im Bundestag geworden war, hatte seine Partei 2007 verlassen und war 2008 in die CDU eingetreten. Rief erinnerte sich an damals, als er 18 war. "Als ich das las, dachte ich: Warte mal. Das hätte die Basis zerrissen." Also machte es Rief selbst. Seitdem ist er im Bundestag, immer direkt gewählt, ohne Kandidatur auf der Landesliste. Neben seinem Wirken als Haushälter sitzt er auch im Familienausschuss.

Seinen biografischen Hintergrund sieht er als Vorteil für die parlamentarische Arbeit. "Die Stärke eines Parlaments liegt in der Vielfalt der Herkünfte" sagt er. "Es ist wichtig, dass auch ein paar Leute von der Kasse im Supermarkt oder Fischer in den Bundestag einziehen. Es ist doch verheerend, wenn sich das Motto durchsetzt: 'Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal'." Für die nächste Legislatur ist er wieder von seiner Partei nominiert, er erhielt 113 von 115 Stimmen.