Kurz rezensiert

Ein Geschenk für die Leser politischer Bücher ist die gründliche und gut lesbare Arbeit des Lüneburger Demokratieforschers Michael Koß. Sein Buch beantwortet aktuell relevante Fragen: Warum fällt es so schwer, gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren? Was bedeutet das für die Abstimmungen in Parlamenten und Parteien? Was kann man tun, damit politische Entscheidungen überhaupt noch zustande kommen? Und zwar so, dass sie die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse möglichst gut abbilden? Für die Nachbarländer Deutschland und Österreich hat Koß die Fragen beantwortet.

In einer detaillierten Analyse arbeitet der Wissenschaftler heraus, dass die Parteiendemokratien auch im Zeitalter der sozialen Medien noch eine Zukunft haben. Allen "Unkenrufen zum Trotz" stellt er klar: "Die Parteien waren, sind und bleiben die zentralen Akteure der demokratischen Mehrheitsbildung." Zugleich fordert er die politisch Verantwortlichen auf, zu verhindern, dass die Parteien "durch Plebiszite ausgehebelt" werden.

Die heutige Wahrnehmung von einer Demokratiekrise gehe maßgeblich darauf zurück, "dass hinter uns eine außergewöhnliche Phase der parteipolitischen Stabilität liegt". Dies sei ursächlich auf die spezifische Konstellation des Kalten Krieges zurückzuführen. Die Umbrüche unserer Zeit wie Globalisierung, Europäisierung, Digitalisierung, Klimawandel, Migration und die Pandemieerfahrung stellten die Parteien vor neue Herausforderungen. Das parlamentarische Demokratiemodell werde dadurch herausgefordert. Laut Koß könne man durchaus ein "wenig Angst um die Demokratie" haben; allerdings bestehe kein Anlass, in Panik zu verfallen oder sich gar mit den völkischen Rechten einzulassen. Stattdessen schlägt er Reformen vor, durch welche die komplexe parlamentarische Mehrheitsbildung erleichtert werden kann. Dazu gehöre auch das Wahlrecht für alle Ansässigen im Land.