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Denise Schwarz
Kurz Notiert

Berechnung der Sitzverteilung

Eine Wahlrechtsänderung 2020 soll eine erwartete weitere Vergrößerung des Bundestags nach der Wahl am Sonntag begrenzen. Wie bisher werden die 598 regulären Sitze auf die 16 Bundesländer gemäß ihrer Bevölkerungszahl verteilt. Nach der Wahl wird in jedem Bundesland nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren in einem ersten Schritt berechnet, wie viele Mandate jede Partei erhält. Parteien, die im gesamten Wahlgebiet unterhalb von fünf Prozent der gültigen Stimmen geblieben sind, werden bei der Verteilung nicht berücksichtigt. Ausnahmen gelten für Parteien, die in mindestens drei Wahlkreisen das Direktmandat erringen, sowie Parteien einer nationalen Minderheit. Hat ein Wahlkreisbewerber seinen Wahlkreis erobert, erhält er seinen Bundestagssitz in jedem Fall. In allen Ländern werden für die Parteien Mindestsitzzahlen ermittelt. Diese entsprechen entweder den im Land errungenen Direktmandate oder dem auf ganze Sitze aufgerundeten Mittelwert zwischen diesen Direktmandaten und der für die Landesliste der Partei nach dem ersten Schritt ermittelten Sitzen. Durch die teilweise Anrechnung von Direktmandaten auf Listenmandate der gleichen Partei in anderen Bundesländern soll ein Anwachsen des Bundestags verringert werden. Hat eine Partei mehr Direktmandate gewonnen, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis Mandate zustehen, zählen diese als Überhangmandate. Ab dem dritten Überhangmandat werden sie um Ausgleichsmandate ergänzt, damit das Größenverhältnis der Parteien nach dem Zweitstimmenergebnis annhähernd gewahrt bleibt.

Aktives Wahlrecht: Das Recht abzustimmen

Bei der Bundestagswahl sind alle deutschen Staatsbürger wahlberechtigt, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung in Deutschland haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten. Auch Deutsche im Ausland dürfen wählen, wenn sie einmal drei Monate lang ununterbrochen im Bundesgebiet gewohnt haben. Das Wahlrecht wird nur ausnahmsweise entzogen, so als Strafe für besonders schwere Verbrechen. Grundsätzlich sind alle Bürger in der Gemeinde wahlberechtigt, in der sie mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

Passives Wahlrecht: Das Recht, gewählt zu werden

Für den Bundestag gewählt werden kann jeder Deutsche, der am Wahltag 18 Jahre alt ist. Wem das aktive Wahlrecht entzogen wurde, der kann auch nicht gewählt werden. Wahlvorschläge können von einer Partei oder von Wahlberechtigten eingereicht werden. Wahlberechtigte können nur Einzelbewerber für einen Wahlkreis vorschlagen. Parteien können in jedem Wahlkreis einen Bewerber vorschlagen beziehungsweise Landeslisten einreichen. Alternativ können mindestens 200 Wahlberechtigte des Wahlkreises einen Kandidaten zur Wahl vorschlagen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde diese Zahl für die Wahl 2021 auf 50 reduziert.

Die Aufgabe des Bundeswahlleiters

Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden vom Bundesinnenministerium auf unbestimmte Zeit ernannt. In Fortführung einer alten Tradition, die bis zu den Reichstagswahlen zurückreicht, übernimmt regelmäßig der Präsident des Statistischen Bundesamtes die Aufgaben des Bundeswahlleiters, zu denen das Vorbereiten und Durchführen der Bundestags- und Europawahlen gehört. Zudem führt der Bundeswahlleiter die Unterlagensammlung politischer Parteien und Vereinigungen nach dem Parteiengesetz. Bundeswahlleiter für Bundestagswahlen und für die Wahl der deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments ist seit 2017 der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Georg Thiel.

Die Erstattung der Wahlkampfkosten

Die Parteien erhalten bei Bundestagswahlen für die ersten vier Millionen gültigen Listenwählerstimmen jährlich jeweils 1 Euro pro Stimme. Für jede weitere Stimme gibt es 83 Cent. Dazu müssen die Parteien mindestens 0,5 Prozent der gültigen Zweitstimmen bei der Bundestagswahl erreicht haben. Gruppierungen ohne Landesliste, die nur mit Direktkandidaten in den Wahlkreisen antreten, erhalten die entsprechenden Beträge pro Wähler, sofern sie wenigstens zehn Prozent der im Wahlkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreichen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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