dfpv : Zugfahren verbindet

Mit Stolz blickt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 zurück. "Mit unserem Trans-Europe-Express 2.0 (TEE 2.0) wurde eine Initiative gestartet, durch die wir mit Hochgeschwindigkeits- und Nachtzugverkehren zwischen den europäischen Metropolen das Angebot verbessern", sagte der Minister als Gast der Fünften Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) am 22. Januar. Deutschland, Österreich, die Schweiz und Frankreich hätten im Dezember 2020 eine Absichtserklärung zum TEE 2.0 unterzeichnet sowie konkrete Verbindungen vereinbart. Und das, obwohl erst im September des gleichen Jahres diese Initiative vorgestellt worden sei. Solch schnelles Handeln sei im Bereich der Eisenbahn selten, bemerkte Scheuer.

Besonders im Fokus steht der Ausbau einer Schnellverbindung Berlin-Paris. Die große Mehrheit der 50 deutschen und 50 französischen Abgeordneten, die die Versammlung bilden, sprach sich für den auch von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und dem Präsidenten der Assemblée nationale, Richard Ferrand in einer Unterrichtung (19/25707) geforderten Ausbau aus. Die Anbindung beider Hauptstädte sei längst überfällig und wäre eine klimafreundliche Alternative zum Flugzeug. Die für 2023 angekündigte Nachtzugverbindung könne nur ein Anfang sein.

Die Strecke Paris-Berlin, "mit dem Link zu Paris-Berlin-Warschau", genießt auch bei Verkehrsminister Scheuer große Aufmerksamkeit. Im Bundeshaushalt seien grenzüberschreitenden Bahnstrecken nach Frankreich auch mit Geld unterlegt, sagte er. So könnten auch weitere interessante Linien wie etwa Berlin-Frankfurt-Straßburg-Lyon-Barcelona realisiert werden, sagte der Minister mit Blick in die Zukunft.

Gegenwärtiger ist aber die Reaktivierung der grenzüberschreitenden Bahnstrecke Freiburg-Colmar, für die sich eine Vielzahl der deutschen und französischen Abgeordneten interessierte. Scheuer verwies darauf, dass dies der föderalen Struktur entsprechend zuallererst Ländersache sei, der Bund also keinen direkten Einfluss habe. Gleichwohl sei es sein Ziel, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg eine Lösung für die Realisierung zu finden. "Das darf nicht an Zuständigkeitsproblemen scheitern", betonte er. Nach einem Zeitplan gefragt, sagte der Minister: Ein Ergebnis der Machbarkeitsstudie für die Strecke Freiburg-Colmar sei im nächsten Jahr zu erwarten.