Inhalt

Jan-Phillipp Weisswange
Kurz notiert

Verhandlungen laufen
bereits seit 1948

Seit dem 6. Juli 1948 hatten die Mächte des Brüsseler Vertrags über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und kollektive Verteidigung (Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande und Großbritannien) mit den USA und Kanada über die nordatlantische Verteidigung und über den Nordatlantikvertrag verhandelt. 4. April 1949: Im Zuge des aufkommenden Ost-West-Konfliktes nach Ende des Zweiten Weltkrieges unterzeichnen Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA den Nordatlantikvertrag. Er tritt am 24. August 1949 in Kraft. Am 18. Februar 1952 treten Griechenland und die Türkei bei.

Deutschland stößt hinzu

Bereits der Vorstoß des französischen Außenministers René Pleven vom 24. Oktober 1950 hatte der 1949 gegründeten Bundesrepublik eine militärische Rolle zugedacht. Der "Pleven-Plan" sah gemeinsame europäische Streitkräfte unter Einschluss deutscher Kontingente im Rahmen der Nato vor, das Vorhaben einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterte aber im August 1954 am Widerstand der französischen Nationalversammlung. Mit den Pariser Verträgen (23. Oktober 1954) wurde Deutschland zum Beitritt in die Nato eingeladen, zudem traten Deutschland und Italien der Westeuropäischen Union (WEU) bei.

Mauerbau und Planung mit Atomwaffen

13. August 1961: Bau der Berliner Mauer. In der Folge bekräftigt das Atlantische Bündnis auf einer Ministertagung des Nordatlantikrates (13. bis 15. Dezember 1961) seine Haltung, dass die Westmächte in Berlin präsent bleiben müssen und verurteilt den Bau der Mauer. Es spricht sich aber für die Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte zur UdSSR aus. Wenige Tage später, im Januar 1962, verabschiedet die "Atlantische Konvention" der Nato-Länder die "Pariser Erklärung" zugunsten einer Stärkung des Bündnisses und der atlantischen Gemeinschaft. Die Athener Richtlinien von 1962 definieren die Umstände, unter denen sich die Nato gezwungen sehen könnte, Atomwaffen einzusetzen.

Frankreich zieht sich aus der Militärstruktur zurück

10. März 1966: Frankreich kündigt an, sich aus der integrierten Militärstruktur der Nato zurückzuziehen. 13./14. Dezember 1967: Der Nordatlantikrat verabschiedet den Harmel-Bericht, benannt nach dem damaligen belgischen Außenminister Pierre Harmel. Er sieht eine Entspannungspolitik gegenüber der UdSSR bei Erhalt der atlantischen Verteidigungsbereitschaft vor. Zusammen mit dem Bericht wird die 1954 als Reaktion auf den Korea-Krieg verabschiedete Strategie der "Massiven Vergeltung" (nuklearer Gegenschlag als Antwort auf sowjetische Angriffshandlungen) durch die der "Flexiblen Reaktion" (abgestufte, nicht vorhersehbare Reaktion auf einen Angriff durch Direktverteidigung und allgemeine nukleare Eskalation) ersetzt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag