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Der unbekannte Zeuge

US-GEFÄNGNIS Foltervorwürfe konnten nicht belegt werden

Vor dem Untersuchungsausschuss gab sich am 22. Januar Bundesanwalt Wolf-Dieter Dietrich überzeugt, dass der Belastungszeuge für den Verdacht, im Jahr 2006 seien in einem Mannheimer US-Militärgefängnis und damit auf deutschem Boden über mehrere Monate hinweg arabische Gefangene misshandelt und gefoltert worden, gar nicht existiert. Dietrich sagte, der Anzeigenerstatter, der sich auf den nicht ausfindig gemachten Wachsoldaten als indirekte Quelle berufen hat, habe "ins Blaue hinein gesprochen" und könne als "nicht glaubwürdig" gelten. Hellmut Königshaus (FDP), Norman Paech (Linkspartei) und Hans-Christian Ströbele (Grüne) kritisierten hingegen die Generalbundesanwaltschaft (GBA) und das Bundeskriminalamt (BKA) scharf, weil trotz schwerwiegender Verdachtsmomente nicht mit dem nötigen Nachdruck recherchiert worden sei. Auch CDU-Obfrau Kristina Köhler zeigte sich verwundert, dass trotz der politischen Brisanz dieses Falls naheliegende Ermittlungsansätze nicht genutzt worden seien. Auf Nachfrage des Obmanns der Sozialdemokraten Michael Hartmann erklärte Dietrich, es habe keine politische Weisung gegeben, sich gegenüber der US-Armee zurückzuhalten.

Der Bundesanwalt erläuterte, Vernehmungen des Anzeigenerstatters und von zwei Frauen, die mit Soldaten des Gefängnisses in Kontakt standen, sowie offizielle US-Stellungnahmen hätten keine Hinweise erbracht, dass der eigentliche Belastungszeuge überhaupt existiert. Abgesehen davon habe der Anzeigenerstatter diesen Mann auch auf rund 150 Photos von Angehörigen des Wachpersonals nicht erkannt. Aufgrund dieser Ermittlungen habe man weitere Recherchen nicht für notwendig erachtet, so Dietrich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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