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Kurz notiert

16.03.2009
2023-08-30T11:23:49.7200Z
4 Min

Hans-Gert Pöttering (63) ist so etwas wie ein "Berufseuropäer": Seit nunmehr drei Jahrzehnten ist der Jurist Mitglied des Europäischen Parlaments. 1979 kam er mit der ersten Direktwahl nach Brüssel, neun Jahre war er Fraktionsvorsitzender der EVP. Im Januar 2007 wurde der Pöttering schließlich Präsident des Europäischen Parlaments. Er setzt sich für den EU-Reformvertrag und die Erweiterung der Europäischen Union ein. Ein Beitritt der Türkei, glaubt er, würde die EU allerdings überfordern. Hier fordert er eine privilegierte Partnerschaft.

Markus Ferber gehört mit seinen 43 Jahren schon zu den alten Hasen im EU-Parlament. Seit 1994 sitzt der Schwabe in der Volksvertretung, seit 1999 ist er Vorsitzender der CSU-Europagruppe. Nun zieht er erneut für die CSU auf Listenplatz 1 in den Wahlkampf. Ferber und andere CSU-Mitglieder hatten sich zuvor gegen eine Nominierung der Strauß-Tochter Monika Hohlmeier als Spitzenkandidatin gestellt. Sie kandidiert nun auf Listenplatz 6. Ferber fordert: "Wir brauchen ein Europa, dass vor Ort die Luft zum Atmen lässt."

Europaweit wurde Martin Schulz (58) bekannt, als er sich 2003 mit Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi anlegte und dieser ihm daraufhin eine Filmrolle als KZ-Aufseher empfahl. Der Eklat ging damals durch alle Medien. Inzwischen sitzt der gelernte Buchhändler und frühere Bürgermeister einer Kleinstadt bei Aachen 14 Jahre im EU-Parlament und kämpft dort als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion beharrlich gegen das negative Image der EU. Seine Schwerpunkte: Europäische Innenpolitik und Menschenrechte.

Die FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin verbrachte den ersten Teil ihrer Kindheit außerhalb Europas: in Marokko und im Sudan. 2004 führte sie die FDP nach zehnjähriger Abstinenz wieder ins EU-Parlament zurück und ist seither stellvertretende Vorsitzende der ALDE-Fraktion. Heute ist sie eine der bekanntesten deutschen EU-Politikerinnen - wohl auch, weil sich die dreifache Mutter einst mit Babybauch vom stern ablichten ließ und ein Buch über den neuen Feminismus schrieb. Ihre Themen sind Familien- und Haushaltspolitik.

Die Kandidatenkür der Linkspartei überraschte: Profilierte Europapolitiker wie André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann wurden nicht wieder aufgestellt. Kaufmann ist innerparteilich umstritten, weil sie für den Vertrag von Lissabon gestimmt hat, während die Bundestagsfraktion der Partei dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Nun geht der Parteivorsitzende Lothar Bisky (67) als Spitzenkandidat ins Rennen. Bisky, seit 2007 Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken, fordert einen "Politikwechsel in Europa".

Mit Rebecca Harms fuhren die Grünen bei der letzten Europawahl ein Rekordergebnis von 11,9 Prozent ein. Nun setzt die Partei wieder auf die 53-Jährige. 1977 war sie Mitbegründerin der Bürgerinitiative gegen das Atommülllager in Gorleben, heute kümmert sie sich auch im EP um Atom- und Energiepolitik. "Die Zeit ist auf grüne Erneuerung gepolt", sagte sie im Januar auf dem Dortmunder Grünen-Parteitag. Sie will ab Juni 2009 in Brüssel für den "Grünen New Deal" kämpfen.

Europäisches Parlament stellt seine Wahlkampagne vor

Das Europäische Parlament stellt am 17. März 2009 seine europaweite Kampagne zur Europawahl im Juni vor. Die Präsentation beginnt in Brüssel um 10.30 Uhr und wird live per Web-Stream im Internet unter www.europarltv.eu ausgestrahlt. Mit der Kampagne sollen die rund 375 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf die Europawahl aufmerksam gemacht werden. Dazu soll es in allen 27 EU-Mitgliedstaaten TV- und Radio-Spots, Plakate, Außeninstallationen und Events geben.

Videowettbewerb zur Europawahl 2009

Um Jugendliche zum Wählen zu motivieren, hat das Europäische Informationsnetzwerk Eurodesk einen Videowettbewerb ausgeschrieben. Gesucht werden Filmbeiträge von jungen Menschen zwischen 13 und 30 Jahren. Welche Technik eingesetzt wird, spielt keine Rolle: Die Filme können mit dem Mobiltelefon aufgenommen oder mit der Kamera gedreht werden und sollen zwischen 30 und 60 Sekunden lang sein. Die drei Gewinner erhalten jeweils 500 Euro. Ihre Beiträge sollen in der Internetsendung eurodesk.tv im Mai 2009 europaweit ausgestrahlt werden. Das englischsprachige Informationsportal für Fachkräfte, Eurodesk (www.eurodesk.eu), wird unter anderem von Bundesfamilienministerium gefördert. Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es unter www.rausvonzuhaus.de.

Bundeszentrale bietet Unterrichtsreihe an

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) bietet in diesem Jahr eine Unterrichtsreihe zum Thema "Europawahl - Jugend und Europa" an. Die Jugendlichen sollen sich mit verschiedenen europabezogenen Themen auseinandersetzen und sich über Geschichte, Motive und Ziele der EU, aber auch über aktuelle Probleme informieren. Außerdem führen sie eine Jugendbefragung zum Verhältnis Jugendlicher zur Idee Europa, zur europäischen Politik und zur Europawahl durch. Ziel ist auch, eine Wahlprognose für den eigenen Wahlkreis zu erstellen. Mehr Informationen zur Unterrichtsreihe gibt es unter www.bpb.de/methodik/1LFB7F,0,0,Wahlen_2009.html.

Deutschlandweite Tour der Bundesregierung

Noch bis zum 4. April macht die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Auftrag gegebene Informationstour Station in zwölf Einkaufszentren in ganz Deutschland, darunter in Erfurt, München und Kiel. Mitarbeiter verteilen dort Broschüren und Faltblätter über die Europäische Union. Sie wollen darüber informieren, welche konkreten Vorteile die EU für jede Bürgerin und jeden Bürger hat und wie wichtig deshalb die Teilnahme an den Europawahlen ist. Außerdem haben die Besucher die Möglichkeit, ihr Europawissen testen: Bei einem Europa-Quiz können sie eine Reise in eine europäische Hauptstadt gewinnen.

Die Tour ist am 27. Januar in Potsdam und Kempten gestartet und macht insgesamt Halt in 40 Städten. Die genauen Termine können auf der Homepage der Bundesregierung unter www.bundesregierung.de nachgelesen werden.