Vielfalt bringt Gewinn

Deutschland soll sich in der EU für eine besser koordinierte europäische Kulturpolitik stark machen. Darin waren sich die meisten Redner in der Plenardebatte am 27. März einig. Mit den Stimmen der Koalition wurde ein Antrag von CDU/CSU und SPD (16/11221) angenommen, ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (16/10339) wurde mit den Stimmen von Koalition und FDP abgelehnt. Ein Antrag der FDP-Fraktion (16/11909) wurde an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen.

Gemeinsames erkennen

Stephan Eisel (CDU) warb für einen stärkeren Austausch der Kulturen. "Durch Netzwerke wird die Vielfalt miteinander in Verbindung gebracht", sagte Eisel. Er sprach sich unter anderem für einen Überbrückungsfonds für europäische Kulturprojekte aus. Damit sollten vor allem kleinere Initiativen gestärkt werden, denen es nicht leicht falle, ein Projekt vorzufinanzieren. "Den Nationen wird durch Europa als Kulturakteur nichts genommen", meinte Steffen Reiche (SPD). Europa fördere den Kulturdialog und helfe, das Gemeinsame an den verschiedenen Kulturen zu erkennen. Christoph Waitz (FDP) sprach sich gegen einen europäischen Rundfunk aus. Es sei unklar, wer ein solches Angebot finanziere. Das vorhandene Angebot sei außerdem ausreichend. Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Lukrezia Jochimsen, warb für einen höheren Stellenwert der Kulturpolitik in Europa. Wichtig sei, dass "die Kultur nicht nur eine wirtschaftliche, sondern vor allem eine gesellschaftliche Produktivkraft ist". Sie beklagte die schlechten Arbeitsbedingungen und die mangelnde soziale Sicherung für Kulturschaffende. Die Grünen-Politikerin Uschi Eid betonte, zentrales Anliegen ihrer Fraktion sei es, "die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten mit den europäischen Werten zu unterstützen". Sie sprach sich besonders für die Förderung von Maßnahmen aus, "die diesen staaten- und kulturübergreifenden europäischen Charakter besonders unterstreichen".

Alle Anträge bezogen sich auf Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", die ihren Abschlussbericht (16/7000) 2007 vorgelegt hatte. CDU/CSU und SPD forderten, die kulturelle Dimension der europäischen Integration zu stärken und auf der Grundlage von Artikel 167 des Vertrags von Lissabon die Vielfalt als Wesen einer freiheitlichen Kulturpolitik anzuerkennen und zu fördern. Bündnis 90/Die Grünen setzten sich für europäische Kulturinstitutionen, einen Kunstpreis, einen EU-Rundfunk-Sender und einen europaweiten Feiertag ein. Die FDP-Fraktion warb für eine europäische Kulturpolitik, in der Erinnerungsarbeit und Menschenrechte einen besonderen Stellenwert erhalten sollten.