Ankunft in FRiedland Jahrelang waren sie auf der Flucht. Aber nun sind die ersten irakischen Christen im ehemaligen Grenzübergangslager angekommen
Endlich in Sicherheit', das war mein erster Gedanke, als ich in Friedland ankam", sagt Georgina Nissan (33). Nie werde sie den Moment vergessen, als sich die Bustür auf dem Parkplatz vor dem Grenzübergangslager in Niedersachsen öffnete und ihr Menschen Blumen und Plakate mit der Aufschrift "Welcome in Germany" entgegenhielten. In diesem Augenblick lag eine mehrjährige Odyssee durch den Nahen…
FÖDERALISMUSREFORM II Verfassungsklage angekündigt
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Im Bundestag und im Bundesrat dürfte es wohl eine Zweidrittel-Mehrheit für ein in der Verfassung verankertes Kreditlimit beim Bund und den Ländern geben. Doch tritt die Föderalismusreform dann auch in Kraft? Ein Paukenschlag aus dem Norden eröffnet bereits das nächste Match. Schleswig-Holsteins Landesparlament will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen eine…
ParteienfinAnzierung Fehler im Rechenschaftsbericht
Die Bundestagsverwaltung hat im Rechenschaftsbericht der NPD für das Jahr 2007 Unrichtigkeiten festgestellt. So seien die staatlichen Mittel falsch ausgewiesen worden, der Vorjahresabschluss im Hinblick auf die Entwicklung des Parteivermögens sei fehlerhaft gewesen und notwendige Erläuterungen sonstiger Einnahmen seien unterblieben. Bei Unrichtigkeiten im Rechenschaftsbericht sieht das…
DEMOKRATIEVERLUST Ein kritischer Blick auf das Berliner »Raumschiff Regierungsviertel«
Wir haben uns weit entfernt von den Hoffnungen und Befürchtungen, die in den 1990er Jahren den Umzug nach Berlin begleitet haben. Für die demokratische Läuterung der Deutschen im Westen hat die kleine Stadt am Rhein den angemessenen Rahmen geliefert - den der Selbstbescheidung. Berlin, ohnehin geschichtsträchtig, hat sich am Ende der deutschen Teilung der Weltgeschichte eingeprägt, als die…
Standortbestimmung Die erste Sitzung im umgebauten Reichstagsgebäude
Fast acht Jahre hatte es nach der Entscheidung vom 20. Juni 1991 für Berlin als künftigen Sitz des Bundestages gedauert, doch nun war es soweit: Am 19. April 1999, einem Montag, eröffnete der damalige Parlamentspräsident Wolfgang Thierse (SPD) Punkt 12.00 Uhr die erste Sitzung des Bundestages im umgebauten Reichstagsgebäude. Naturgemäß prägte der damit vollzogene Umzug von Bonn nach Berlin die…
Sie haben als Bundestagspräsident als Erster im neu eröffneten Reichstagsgebäude geredet. Was war das für ein Gefühl? Es war wohl das, was man ein Geschichtsgefühl nennt. Zum einen, weil der Reichstag sich endlich wieder mit parlamentarischem Leben füllte. Zum anderen, weil durch den Umzug des Bundestages nach Berlin europäische Normalität wiederhergestellt wurde: Das nationale Parlament…
Knappe Mehrheit für Berlin Die Entscheidung fiel am 20. Juni 1991, nach einer fast zwölfstündigen, leidenschaftlichen Debatte des Bundestages, bei der insgesamt 104 Redner zu Wort kamen. Im…