Parlamentarischer Rat Michael F. Feldkamps lesenswerte Studie zur Entstehung des Grundgesetzes
Wer macht sich heute noch Gedanken darüber, wie das Grundgesetz entstanden ist? Fast niemand - außer Juristen und Historiker, die sich beruflich mit der komplexen Materie beschäftigen. Die Bundesbürger sind mit der Verfassung, die die 65 Mitglieder des Parlamentarischen Rates in Bonn ausgehandelt haben, zufrieden und 60 Jahre lang gut gefahren. Kaum jemand erinnert sich also, wie zäh die…
Bundestag Peter Danckert fordert eine Verankerung des Sports im Grundgesetz
Der Mann redet selten drumherum - er ist ein Freund deutlicher Worte. Das mag an seiner Profession liegen - es ist schließlich der Job von Juristen klar zu denken und ebenso zu formulieren - oder an seiner Berliner Art. Es mag aber auch daran liegen, dass Peter Danckert in den vergangenen Jahren festgestellt hat, dass die Stimme der Politik im Sport nicht immer das Gewicht hat, das ihr nicht…
In Deutschland soll es Zeiten gegeben haben, in denen die Bürger ihre Verfassung genauso verehrten wie die Bibel. Die liberale Presse im Großherzogtum Baden forderte 1843 gar, "dass jeden Sonntag solang darin gelesen werden sollte, bis die Hauptgrundsätze in Kopf und Herzen unverlöschbar eingeprägt sind". Ein hehrer Wunsch, der sich nie erfüllen wird. Dennoch hat sich in der Bundesrepublik der…
"In Verantwortung vor Gott und den Menschen" - streng genommen führt der Buchtitel auf eine falsche Fährte. Denn der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes geht in seinem Wortlaut nicht auf die Mitglieder des Parlamentarischen Rates aus den Reihen der CDU und CSU zurück, sondern auf einen Vorschlag der Deutschen Partei (DP). Die Union forderte zunächst eine Anrufung Gottes, eine…
Das Grundgesetz Trotz eines zunächst kraftlosen Starts entwickelte sich die Verfassung zu einer Erfolgsgeschichte
Es sind zwei ganz unterschiedliche Bücher, die Christian Bommarius und das Autorentrio Maximilian Steinbeis sowie Marion und Stephan Detjenzum 60. Geburtstag des Grundgesetzes vorgelegt haben. Bommarius, leitender Redakteur der "Berliner Zeitung" und gelernter Jurist, hat eine "Biographie" der Verfassung geschrieben, die sich fast wie ein Krimi liest. Dramaturgisch geschickt montiert er…
Bundestag Das etwas andere parlamentarische Wörterbuch
Ich möchte hier leidenschaftlich für das Recht der Abgeordneten eintreten, Unnsinn zu reden. Es ist eines der Grundrechte des Parlaments." So plädierte am 25. Oktober 1967 der Abgeordnete Hans Dichgans vor dem Deutschen Bundestag. Günter Pursch hat allen Grund, wenn er dieses Zitat den Lesern seines "Parlamentarischen Schimpfbuchs" als Entree präsentiert. Denn verbalen Unsinn hat er wahrlich…
Es sind mahnende Worte, die Christoph Möllers den Lesern mit auf den Weg gibt: In Deutschland herrsche eine gewisse Maßlosigkeit bei der Berufung auf die Verfassung. Konkret meint er damit, dass beispielweise Kürzungen bei den Sozialleistungen nicht zwangsläufig einen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Sozialstaatsprinzip darstellen und das ein aufgehobener Ladenschluss am Sonntag…
"Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch", rief der spätere Außenminister Joschka Fischer am 18. Oktober 1984 im Plenarsaal dem CSU-Politiker Richard Stücklen zu, doch ist umstritten, ob er sein wohl bekanntestes Zitat mit den Worten "Mit Verlaub" einleitete oder beendete. Selbst der stenografische Bericht der Sitzung hilft nicht weiter, weil dort der Satz gar nicht steht. Dabei wird doch…