Mafia mit eigenem Staat

Gornji Grad, das Altstadtviertel der kroatischen Hautpstadt Zagreb, ist ein Schmuckstück. Alte Adelspaläste versprühen barocken Charme, mittags Punkt zwölf knallt vom Wachturm ein Kanonenschuss, abends scheint das milde Licht von Gaslampen auf die stillen Straßen. In Jurjevska Nummer 15 aber ist Revolution angesagt. "In so einer Stadt kann ich nicht leben!" ruft Josip Kregar und rauft sich die Haare. "Diese Stadt steckt bis über beide Ohren in organisiertem Verbrechen und Korruption."

Kregar (56) ist Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Zagreb und war der erste Präsident des Kroatienverbands von Transparency International. Aus seinen Ideen wuchsen Reformen für die Verwaltung von Städten und Gemeinden. Irgendwann aber reichte es Kregar nicht mehr, Programme zu schreiben, denn "hier folgen auf neue Gesetze keine Taten." Jetzt kandidiert Kregar als Bürgermeister der kroatischen Hauptstadt, derzeit kommt er in den Umfragen auf gut 20 Prozent. Am 17. Mai sind Wahlen.

"Ich will nicht länger an dieser Verspottung der Demokratie teilnehmen, die hier betrieben wird", wettert Kregar in seinem Mini-Wahlkampfbüro. Er ist ein charismatischer Redner. "Alles in dieser Stadt wird hinter verschlossenen Türen entschieden."

Engagierte Korruptionsbekämpfer hat EU-Kandidat Kroatien bitter nötig. Das Land habe massive Probleme mit grassierender Korruption, urteilt Transparency International; im Index of Economic Freedom belegt Kroatien sogar nur Platz 116 von 183 Ländern weltweit. Fast täglich berichten die kroatischen Medien über einen neuen Skandal. Mal geht es um die Vergabe öffentlicher Aufträge, mal um gefälschte Dokumente beim Verkauf von Verwaltungsbesitz und immer wieder um dubiose Geschäfte von Politikern. Denn auch in Spitzenpositionen wird munter in die eigene Tasche gewirtschaftet. Vieles ist ein offenes Geheimnis, anderes wird gar nicht erst geheim gehalten.

Ein ehemaliger kroatischer Außenminister etwa erzählt während eines Abendessens mit europäischen Journalisten, wie er an den gewünschten Dienstwagen gekommen ist: Die Autofirma hatte dem heutigen Bürgermeister ein Benzin-Modell geliefert. Er aber wollte einen Diesel und drohte dem Unternehmen mit schlechter Presse. Kurz darauf stand der Diesel vor der Tür.

"Es wird noch eine weitere Generation von Regierungspolitikern brauchen, bis wir die Korruption wirklich im Griff haben", sagt Vesna Pusic, Sprecherin der links-liberalen Oppositionspartei HNS. Vor allem darauf aber kommt es der EU an, die mit Kroatien seit dreieinhalb Jahren Beitrittsgespräche führt. Eigentlich wollte Brüssel sie Ende dieses Jahres abschließen, doch wegen eines alten, ungelösten Grenzstreits mit Kroatien blockiert EU-Mitglied Slowenien seit Monaten die noch ausstehenden Verhandlungsrunden mit Zagreb.

Für die EU ist der Grenzkonflikt viel Lärm um nichts. "Viel größere Sorgen mache ich mir über den Kampf gegen Korruption und über die Reform des Justizwesens", sagt Vincent Degert, Chef der Vertretung der EU-Kommission in Zagreb. Schließlich zähle nicht die Zahl der Festnahmen, sondern die Fähigkeit der Justiz, auch die Geschäfte einflussreicher Drahtzieher lahm zu legen.

Um ein Zeichen des Reformwillens zu setzen, wechselte Premierminister Ivo Sanader vor wenigen Monaten die Besetzung in zwei Schlüsselämtern aus: Innenminister wurde der bisherige Chef des kroatischen Geheimdienstes, den Posten des Justizministers bekam der ehemalige Uno-Botschafter Ivan Simonovic. Weil die Minister parteilos sind, sitzen sie auf wackligen Stühlen: Hat ihre Arbeit Erfolg, wird ihn sich die Regierung auf die Fahne schreiben. Scheitern die beiden, ist es ihre Schuld, nicht die der Regierung. Simonovic kam nur wenige Stunden nach dem spektakulären Mord an einer jungen Rechtsanwältin ins Amt. Die Menschen waren entsetzt und wütend, am gleichen Abend noch entließ Premier Sanader seine Parteikollegin an der Spitze des Justizministeriums und ernannte Simonovic zu ihrem Nachfolger. Keine drei Wochen später machte der Auftragsmord an einem umstrittenen Medienmogul den Kroaten brutal bewusst, wie stark ihr Land vom organisierten Verbrechen bestimmt ist. Entwickelt hat es sich während des internationalen Embargos gegen Jugoslawien in den Kriegsjahren der 1990er. Die Kriminellen von gestern sind heute einflussreiche Unternehmer. Italien sei ein Staat mit einer Mafia, meint ein kroatischer Journalist. Doch Kroatien sei eine Mafia mit einem Staat.

Massive Drohungen

Der Einfluss der Kriminalität auf Politik und Wirtschaft werde immer größer, sagt auch Bürgermeisterkandidat Kregar. Organisiertes Verbrechen habe sich zu einem seriösen Wirtschaftszweig entwickelt. "Unsere Gesellschaft verurteilt diese Verhalten nicht deutlich genug." Viele seiner Landsleute hören so etwas nicht gern. Nach mehreren Drohungen will Kregar bald Leibwächter engagieren.

Ursprünglich wollte Kroatien 2009 in die EU eintreten. Mittlerweile ist auch 2011 nicht mehr sicher. Auf die Kommunalwahlen in diesem Jahr folgen Präsidentschafts- (Januar 2010) und Parlamentswahlen (2011). "Weil die Regierung den Beitritt nicht mehr in ihrer Amtszeit schafft, ist es kein Topthema mehr", sagt Oppositionsfrau Pusic. "Doch wir brauchen die Justizreformen, denn alles im Staat baut auf einem funktionierenden Rechtswesen auf."

Justizminister Simonovic hat erste Antikorruptions-Gesetze durchgeboxt und die ersten Richter ausgewechselt. Die Gesellschaft verändern aber kann er nicht. Jüngsten Meinungsumfragen zufolge würden 53 Prozent der Kroaten einen Korruptionsfall anzeigen, erzählt er. "Da frage ich mich: Ist das jetzt viel oder wenig?"