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Sebastian Hille
Deutsch-polnischer Dialog

Austausch Parlamentspräsidien tagen gemeinsam in Berlin

Um das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen war es lange nicht zum Besten bestellt. Zeitweise herrschte gar Funkstille in den offiziellen Beziehungen. Das ist Vergangenheit. Mittlerweile hat sich - fast 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs - das Verhältnis nicht nur normalisiert, sondern Polen ist zu einem der wichtigsten Partner Deutschlands in der EU geworden. Die Beziehungen beider Parlamente, dem Bundestag und dem Sejm, sind für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dabei mittlerweile "ein stabilisierender Faktor im deutsch-polnischen Verhältnis". Sie hätten sich in den vergangenen zwei Jahren "in erstaunlicher Weise" entwickelt, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im November 2008 bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentspräsidien im polnischen Kreisau. Diese Woche nun treffen sich die beiden Parlamentspräsidien zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Es ist das vierte Treffen der Präsidien dieser Art.

Erinnerung an Solidarnosc

Schwerpunktthemen der Sitzung, die am 17. Juni im Berliner Reichstagsgebäude stattfindet, sollen die parlamentarischen Beziehungen, die EU-Energiepolitik und die Geschichtsvermittlung in der Schule sein. Neben den Präsidien, denen die Parlamentspräsidenten Norbert Lammert und Bronislaw Komorowski und ihre Stellvertreter angehören, nehmen an der Sitzung Vertreter der EU- und der Auswärtigen Ausschüsse beider Parlamente und der bilateralen Parlamentariergruppen teil. Auf deutscher Seite sind das Ruprecht Polenz (CDU), Gunther Krichbaum (CDU) und Markus Meckel (SPD). Das Präsidium des Bundestages bilden zusammen mit Lammert die Vizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD), Gerda Hasselfeldt (CSU), Susanne Kastner (SPD), Hermann Otto Solms (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen)

Höhepunkt der Begegnung soll die Enthüllung einer Tafel vor dem Reichtstagsgebäude sein, die an den Beitrag der polnischen Gewerkschaft "Solidarnosc" und Polens zur Freiheit und Einheit in Europa erinnert. Gemeinsam werden die Delegationen außerdem eine Solidarnosc-Ausstellung im Bundestag besichtigen. Die polnischen Politiker werden am 17. Juni auch an der Gedenkstunde des Bundestages zum 56. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 teilnehmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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