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Johanna Metz
Mussawi: Appell an das Regime

IRAN

Der bei der iranischen Präsidentenwahl unterlegene Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat an den Wächterrat seines Landes appelliert, das offizielle Wahlergebnis doch noch zu annullieren. "Es ist nicht zu spät, und es ist weiter möglich, das Vertrauen des Volkes wiederherzustellen. Die Sicherheit unseres System erfordert es, dies zu tun", erklärte der Politiker am 1. Juli auf seiner Website.

Es war seine erste Reaktion, nachdem der Wächterrat am 29. Juni die Wiederwahl des Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad offiziell bestätigt hatte. Zwei Wochen lang hatten Anhänger der Opposition gegen das Ergebnis demonstriert und der Regierung Wahlbetrug vorgeworfen. Mussawi rief seine Anhänger dazu auf, ihre Proteste fortzusetzen. "Solange unser Protest weitergeht, wird diese Regierung keine Legitimation haben."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den protestierenden Menschen im Iran unterdessen Unterstützung zugesagt. In ihrer Regierungserklärung zum G8-Gipfel sagte sie am 2. Juli im Bundestag: "Der Iran soll wissen, dass wir gerade in Zeiten moderner Kommunikationsmittel alles daran setzen werden, diese Menschen nicht aus den Augen zu verlieren." Sie hoffe, dass vom G8-Gipfel vom 8. bis 10. Juli im italienischen L'Aquila eine "starke Botschaft" ausgehen werde, dass die Menschenrechte im Iran nicht teilbar seien.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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