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ORTSTERMIN BEI DER: BUNDESWEHR-AUSSTELLUNG
Nicole Alexander
»Beispielhafte Verbindung zum Bundestag«

Querflöten- und Klarinettentöne klingen durch das Foyer des Paul-Löbe-Hauses, das Bläserquintett des Stabsmusikkorps der Bundeswehr stimmt sich auf seinen Auftritt ein. Zur Eröffnung der Ausstellung "Bundeswehr im Einsatz", die vom 1. bis zum 24. Juli 2009 im Bundestag zu sehen ist, haben sich auch viele Soldaten eingefunden.

Einer von ihnen ist Oberst Wolfgang Pirner. 2008 war der 51-Jährige für drei Monate im Kosovo - als Military Assistant (zu Deutsch Büroleiter) des damaligen Kommandeurs des Deutschen Einsatzkontingents Kfor in Prizren. Eine "großartige persönliche Erfahrung" sei das gewesen, sagt der Schnurrbartträger mit den wachen Augen. "Ich habe meinen Chef ständig begleitet, an vielen öffentlichen Veranstaltungen teilgenommen. Und dadurch einen tiefen Einblick in das Land und seine Strukturen bekommen." Pirner ist einer von mehr als 260.000 deutschen Soldaten, die in den vergangenen Jahren an einem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Ausland teilgenommen haben. Lange war das undenkbar gewesen. Nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus wollten viele Menschen von einer Wiederbewaffnung nichts wissen, die Gründung der Bundeswehr 1955 war heftig umstritten. Und die meisten waren froh, dass sich die Bundesrepublik in den folgenden Jahrzehnten im Windschatten des Kalten Krieges aus militärischen Auseinandersetzungen heraushalten konnte. Heute sind Soldaten der Bundeswehr an Militäreinsätzen der Vereinten Nationen, der Nato und der EU auf der ganzen Welt beteiligt. Ein rasanter und tief greifender Wandel, den die vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt (MGFA) konzipierte Ausstellung auf 26 Tafeln in Text und Bild nachvollziehbar macht - von der Gründung der Bundeswehr 1955 über die Vereinigung der Streitkräfte der beiden deutschen Staaten bis zum ersten Mandat des Bundestages für einen bewaffneten Bundeswehreinsatz im Ausland. Fast genau 15 Jahre ist die denkwürdige Sondersitzung des Parlaments nun her: Am 22. Juli 1994 votierten die Abgeordneten nach leidenschaftlicher Debatte in namentlicher Abstimmung mit 421 Ja-Stimmen bei 48 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen für die Teilnahme der Bundeswehr am UN-Embargo gegen Jugoslawien und an der Überwachung des Flugverbots über Bosnien-Herzegowina.

Dass die Bundesregierung für die Entsendung von Soldaten ins Ausland auf die Zustimmung des Parlaments angewiesen ist, ist keine Selbstverständlichkeit. Diesen so genannten Parlamentsvorbehalt hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 12. Juli 1994 festgeschrieben, mit dem es bewaffnete Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte zur Friedenserhaltung und -erzwingung im Rahmen von Sicherheitssystemen wie den UN oder der Nato grundsätzlich erlaubte. Daher sei es natürlich kein Zufall, sagteBundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bei der Eröffnung, dass die Ausstellung, die in wenigen Wochen auf Wanderschaft durch die Bundesrepublik geht, im Bundestag eröffnet werde. "Die Bundeswehr steht in beispielloser und beispielhafter Verbindung zum Bundestag", sagte Lammert. Nicht zufällig spreche man von einer "Parlamentsarmee". Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) betonte den "hervorragenden Beitrag", den die Bundeswehr "im Einsatz für den Frieden" leiste, und warb für mehr gesellschaftliche Unterstützung für die Soldatinnen und Soldaten, die "ihr Leben im Interesse unserer Sicherheit riskieren".

Dass das Engagement der Bundeswehr im Ausland in der deutschen Öffentlichkeit nicht unumstritten ist, wurde auch umgehend deutlich: Lautstark Gestört wurde Jungs Rede von Gegnern der Auslandseinsätz der Bundeswehr. Sie skandierten, entrollten ein Transparent und warfen mit Schuhen. Bei den Soldaten traf diese Demonstration auf wenig Verständnis. Oberst Wolfgang Pirner jedenfalls ist seit seiner Rückkehr aus dem Kosovo überzeugt: "Mit dem Einsatz dort helfen wir den Menschen vor Ort und sorgen für ein sicheres Umfeld."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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