Negative Bilanzen in 2008
FRAKTIONEN Nur die SPD hatte ausgeglichenen Haushalt
Die Fraktion der CDU/CSU konnte im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 22 Millionen Euro verfügen. Die Summe der Ausgaben im gleichen Zeitraum lag bei 23,31 Millionen Euro. Damit sanken die Rücklagen der Fraktion im Kalenderjahr 2008 um mehr als 1,5 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung (16/13909) durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hervor.
In dem Bericht werden die geprüften Rechnungen der Fraktionen des Parlaments für das Kalenderjahr 2008 bekannt gemacht. Bei der SPD-Fraktion betrugen die Einnahmen 22,42 Millionen Euro; die Ausgaben summierten sich auf den gleichen Betrag. Die FDP-Fraktion hatte der Unterrichtung zufolge Einnahmen von mehr als 9,9 Millionen Euro und Ausgaben von knapp 10 Millionen Euro. Die Rücklagen sanken um mehr als 43.000 Euro.
Durch Rücklage ausgeglichen
Die Fraktion Die Linke konnte im vergangen Jahr Einnahmen von 8,93 Millionen Euro erzielen; an Ausgaben fielen 9,92 Millionen Euro an. Den Fehlbetrag von mehr als 992.000 Euro glich die Fraktion durch Auflösung der Rücklage aus. Bei den Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betrugen die Einnahmen fast 9,14 Millionen Euro und die Ausgaben fast 9,63 Millionen Euro. Mehr als 490.000 Euro seien aus den Rücklagen entnommen worden, heißt es in der Vorlage.