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OPPOSITIONGastkommentar
Stephan Löwenstein
Rot-grüner Nukleus

Die Opposition hat nicht nur teilweise neue Gesichter, sondern auch eine andere Struktur als in der vergangenen Legislaturperiode. Es stehen nicht mehr drei kleine Fraktionen, die nur mit Mühe das Viertelquorum für einen Untersuchungsausschuss zusammenbekommen, einer überwältigend großen Koalition gegenüber. Das ist begrüßenswert; eine Verstetigung des bisherigen Zustandes wäre schädlich gewesen.

Dabei ist der Zustand der drei Oppositionsparteien höchst unterschiedlich. Die von den Wählern (und Nichtwählern) gedemütigte SPD muss erst einmal wieder zu sich selbst finden. Selbstbewusstsein kann sie am ehesten durch Wahlerfolge in den Ländern wiedergewinnen. Die Linke hat ihren Erfolgszug fortsetzen können. Um solche Erfolge in eine Regierungsbeteiligung umsetzen zu können, wird sie um eine programmatische Festlegung nicht umhinkommen. Das kann Turbulenzen mit sich bringen. Die Grünen schließlich suchen noch danach, wie sie Motor des Oppositionsvehikels sein können statt fünftes Rad am Wagen. Ein Parteitag hat dazu ein dickes Konsenspapier, aber keine wirkliche Klärung hervorgebracht.

Bedeutsamer war ein gemeinsames Pressestatement der Fraktionschefs Steinmeier (SPD), Trittin und Künast (beide Grüne) am Tag der Kanzlerinnenwahl. Das signalisierte den Anspruch, zumindest einen rot-grünen Oppositionsnukleus zu bilden, der offen für eine Beteiligung der Linkspartei wäre - aber im Falle des Falles künftig auch der FDP.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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