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Graswurzel-Tribunale für die Mörder

RUANDA Fast 9.000 Gerichte arbeiten den Völkermord auf traditionelle Weise auf

09.11.2009
2023-08-30T11:24:12.7200Z
6 Min

In Kanyampereri haben sich gut 150 Schaulustige versammelt. In dem kleinen Bergdorf im Norden Ruandas hat ein Laienrichter seinen Verhandlungstisch mitten auf dem Rasen aufgestellt. Daneben grasen Ziegen, einige Hühner laufen aufgeregt gackernd umher. Vor den Augen der jungen Mütter, der Bauern, Handwerker und Schreiner stehen zwei Männer in rosafarbenen Haftanzügen und blicken nervös zu Boden. Die beiden haben gestanden, während des Genozids 1994 zwei ihrer Nachbarn mit Macheten erschlagen zu haben, dann plünderten sie die Häuser. Jetzt soll hier das Urteil über sie gesprochen werden: bei einem Gacaca-Prozess, geleitet von 15 Bürgern, das sich an die - so die Übersetzung für Gacaca - "Graswurzel-Tribunale" anlehnt, die es schon lange vor der Kolonialzeit gab.

"Das wichtigste Ziel sind die Versöhnung und der Wiederaufbau der ruandischen Gesellschaft", sagt Jean-Marie Narabamenye. Der Ruander ist in der Ruhengeri-Provinz für die Durchführung der Gacaca-Prozesse zuständig, die eigentlich Mitte 2009 abgeschlossen sein sollten. Doch für die letzten ausstehenden Verfahren hat die Regierung den fast 9.000 Gacaca-Tribunalen im Land noch einmal Aufschub gewährt. "Die Täter müssen bestraft werden, damit den Opfern Gerechtigkeit wiederfährt", erklärt Narabamenye. "Ohne Urteile kann es keine Versöhnung geben."

Unfassbare Dimension

Doch wie effektiv die Gacaca-Gerichte in den vergangenen acht Jahren seit ihrer Einrichtung gewesen sind, ist selbst im eigenen Land umstritten. Klar ist einzig die unfassbare Dimension der Aufgabe, mit der sich Ruandas Justiz nach Ende des nur 100 Tage dauernden Genozids 1994 mit mehr als 800.000 Toten konfrontiert sah. Als die Rebellen von Paul Kagame, dem heutigen Präsidenten, die extremistischen Hutu-Milizen endgültig besiegt hatten, waren die Gefängnisse proppenvoll. 120.000 Gefangene saßen in den Haftanstalten, die für maximal 45.000 Menschen geplant waren. Die Frage war: Was sollte die Regierung mit den Menschen anfangen, die unter menschenunwürdigen Bedingungen zusammengepfercht in Zellen saßen?

Ordentliche Gerichtsprozesse hätten Jahrzehnte gedauert, glaubt Phil Clark, der an der Universität Oxford zu Fragen der Übergangsjustiz forscht. "Die Kosten für die Regierung wären immens gewesen, alleine für Unterbringung und Verfahren, aber auch durch den Wegfall der Arbeitskraft von 120.000 meist jungen Männern." Die Kosten dafür hätten - bittere Ironie - die Überlebenden tragen müssen. Eine Generalamnestie hingegen wäre psychologisch undenkbar gewesen. Schon Tage nach dem Völkermord forderten die Überlebenden Gerechtigkeit, Kompensationen und - vor allem - die Aufdeckung der Wahrheit.

Die Antwort war ein weltweit einmaliges System, eine Mischung aus Wahrheitskommission und Gericht. Tausende Gefängnisinsassen wurden seit 2001 entlassen und kehrten in ihre Heimatdörfer zurück, um sich dort dem Urteil ihrer einstigen Nachbarn zu stellen. Ausgenommen sind schwere Fälle, die von der regulären Justiz oder - im Falle von Drahtziehern - vom Internationalen Straftribunal in Arusha verhandelt werden. Bis zu dreißig Jahren Haft können die Gacaca-Richter verhängen, die ausdrücklich keine Juristen, Kirchenvertreter, Politiker oder Mitglieder einiger anderer einflussreicher Gruppen sein dürfen.

Kritik von NGOs

Den Laienrichtern stehen außer Zeugenaussagen keine wirklichen Möglichkeiten zur Verfügung, Fälle aufzuklären. Um dennoch einen schnellen Ablauf der Verfahren zu gewährleisten, wird die Strafe automatisch gemildert, wenn die Angeklagten ihre Tat gestehen. Wer wie die beiden Angeklagten in Kanyampereri zu Prozessbeginn einen Mord zugibt, muss zwischen sieben und zwölf statt der eigentlich fälligen 25 bis 30 Jahre hinter Gitter. "Gestehen und feilschen" heißt das System ins deutsche übersetzt, und nicht jeder ist glücklich damit. Vor allem Menschenrechtler halten die verminderten Strafen für einen der Hauptfehler der Gacacas.

"Gerade in Zeiten besonders brutaler Ausschreitungen ist eine Politik klarer Gerichtsbarkeit und gerechter Strafen unerlässlich", erklärt Kenneth Roth von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. "Bevor wir einer Art Mediation wie in den Gacaca-Verfahren zustimmen, schulden wir es den Opfern des Genozids und allen künftigen Opfern solcher Ausschreitungen, diesen Gedanken aus ihrer Perspektive kritisch zu hinterfragen."

Andere kritisieren aus der gegenteiligen Perspektive: den Angeklagten sei im Gacacaverfahren kein fairer Prozess garantiert. "Wenn die Bevölkerung nicht erkennt, dass den Mördern Gerechtigkeit wiederfährt", so heißt es in einem Amnesty-International-Bericht, "dann wird das Vertrauen der Bevölkerung in die Gerichte nicht wiederhergestellt werden." Schließlich bemängeln die Menschenrechtsgruppen eine Mentalität der "Siegerjustiz": Tutsi-Rebellen, die bei ihrem Vormarsch während des Genozids ebenfalls einige Massaker verübt haben sollen, stehen nicht vor Gericht. Als der britische Rundfunksender BBC kürzlich eine Diskussion über diese Frage ausstrahlte, wurde die Frequenz des Senders für mehrere Wochen gesperrt. Doch fünfzehn Jahre nach dem Genozid sehen viele Überlebende die Frage von Recht und Gerechtigkeit pragmatisch. Sie wollen vor allem ein normales Leben führen - und sicher sein, dass sich das Geschehene nicht wiederholt. "Die Wahrheit bei den Gacaca-Verhandlungen zu hören, das befreit mich von dem großen Ballast, den ich seit dem Genozid mit mir herumtrage", sagt Boniface, ein Überlebender aus der Hauptstadt Kigali. "Ich gehe zu den Gacaca-Verhandlungen hin und frage die Täter, was hast Du getan, warum hast Du das getan, und wenn die Täter die Wahrheit erzählen, fühle ich mich eigenartig befreit." Doch bei weitem nicht jeder erzählt die Wahrheit. "Eine Frau hat berichtet, wie der Angeklagte ihr Haus angezündet hat", erinnert sich Boniface an einen Prozess. "Und während sie das Vergehen minutiös beschrieb und die Tränen unterdrückte, schrie der Mann sie an: Lügnerin, Lügnerin, und die Richter saßen da und waren machtlos."

Glaube als Stütze

In solchen Situationen hilft vielen nur der Glaube. "Wir müssen vergeben, weil Gott vergibt", sagt Mukama Tharciste, der an der der Gedenkstätte in Nyamata Mahnwache hält. Die Todesschwadronen der Interahamwe, der militanten Hutu-Extremisten, stürmten hier am 12. April 1994 die Kirche mitten im Dorf, in der mehr als 10.000 Tutsi und moderate Hutu Zuflucht gefunden hatten. "Sie haben die Tür mit ihren Gewehrkolben aufgebrochen", berichtet Tharcisse mit tonloser Stimme. "Sie haben geschossen, mit Macheten und Knüppeln um sich geschlagen, bis auch der Letzte tot war."

Der heute 77-Jährige steht in der Kirche, in der bis heute das blutbefleckte Altartuch liegt. Die Backsteinmauer ist von Schüssen zernarbt, das Dach von Einschusslöchern durchsiebt. Einige Säcke mit sterblichen Überresten sind bis heute nicht beigesetzt, die restlichen Gebeine sind in einer unteriridischen Kaverne aufgebahrt. Wo immer möglich, sind den sterblichen Überresten die Namen zugeordnet - solche Aufklärung ist oft nur mit Hilfe der Täter möglich, die in den Gacaca-Prozessen verraten, wo sie ihre Opfer verscharrt haben. "Ich habe meine Frau, sechs Kinder, meine Brüder und Schwestern verloren", berichtet Tharcisse. "Aber es ist unsere christliche Pflicht, zu vergeben, sonst werden wir selbst zu Sündern." Es klingt wie eine Beichte.

Vergessen sind die Leiden des Genozids trotz Gacaca noch lange nicht. "Bapfuye Buhagazi", lebende Tote, werden diejenigen genannt, die der Völkermord fast in den Wahnsinn getrieben hat. Es sind junge Mädchen, die von den Mördern vergewaltigt wurden und später abgetrieben haben; Mütter, die zusehen mussten, wie ihre Kinder in Stücke gehackt wurden; aber auch die Täter, die bis heute von denen erpresst werden, die sie verraten könnten. Dass Täter und Opfer sich unter diesen Umständen wieder in die Augen sehen müssen, ist für viele das Schwerste am Gacaca-System. "Die Gacacas sind für uns gefährlich, weil die Völkermörder wieder in unseren Dörfern sind", sagt Augustine, eine Überlebende aus Gisenyi. "Ich habe soviel Leid ertragen, warum muss jetzt noch diese Angst dazu kommen?" Dass in den vergangenen Jahren überall im Land Zeugen der Gacaca-Prozesse ermordet worden sind, schürt die Angst weiter.

UN-Ruanda-Tribunal

Dass auch die klassische Justiz Probleme mit der Aufklärung des Ungeheuerlichen hat, zeigt die Zwischenbilanz des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda. "Von den 97 Angeklagten haben wir 84 festnehmen können", erklärt Roland Amoussouga, Sprecher des Tribunals im tansanischen Arusha. "Nur 13 sind noch auf der Flucht." Doch unter diesen 13 sind die vielleicht wichtigsten noch lebenden Hintermänner des Genozids: der damalige Verteidigungsminister Augustin Bizimana, Protais Mpiranya, Chef der besonders brutalen Präsidialgarde, und Félicien Kabuga, der als Finanzier des Völkermordes gilt. "Bei vielen wissen wir ungefähr, wo sie sich aufhalten", sagt Hassan Jallow, der Chefankläger des von den UN eingerichteten Tribunals. Doch das reicht zur Festnahme nicht aus. Wenn Jallow weiß, wo sich ein Verdächtiger aufhält, dann muss er die Regierung des Landes um Amtshilfe bitten. "Nicht alle Regierungen sind so kooperativ, wie wir uns das wünschen." Dennoch gibt er die Hoffnung auf Gerechtigkeit nicht auf. "Diese Verbrechen verjähren nicht. Die Täter können wegrennen, aber in Sicherheit wiegen können sie sich nie."

Der Autor ist freier Journalist in Nairobi.