Aus Plenum und Ausschüssen : 2011 wird Europäisches Jahr der Freiwilligen
JUGEND
Im Jahr 2011 soll nach den Plänen der Europäischen Kommission die Freiwilligentätigkeit in den Mitgliedsstaaten gefördert werden. Ein entsprechender Vorschlag wurde vom EU-Ministerrat für Bildung, Jugend und Kultur bereits Ende November angenommen.
Der Familienausschuss des Bundestages nahm den Vorschlag am 18. Dezember zur Kenntnis.
Nach Angaben der Familienministeriums sind im EU-Budget insgesamt acht Millionen Euro für das Jahr der Freiwilligen vorgesehen. Davon sollen etwa 450.000 Euro auf Deutschland entfallen, im Haushaltsplan des Ministeriums sind für die Jahre 2010 bis 2012 insgesamt 400.000 Euro eingeplant. Im Mittelpunkt des Schwerpunktjahres soll die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen, die Stärkung von Freiwilligenorganisationen und die Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten stehen.
Die Unionsfraktion hob im Ausschuss die europaweit herausragende Bedeutung ehrenamtlichen Engagements in Deutschland hervor. Das Europäische Jahr der Freiwilligen biete eine gute Gelegenheit, solche Aktivitäten auch in anderen Ländern zu stärken. Die FDP-Fraktion wies auf das Potenzial freiwilliger Arbeit zur "Integration von Minderheiten und Migranten" hin. Eine Herausforderung sei der Trend zu "mehr Individualismus": Nach Umfragen sei Freiwilligenarbeit für 75 Prozent der jungen Europäer wichtig; nur 16 Prozent engagierten sich jedoch ehrenamtlich.
Die SPD-Fraktion betonte, dass ein "Spannungsfeld" zwischen der sozialen Fürsorgepflicht des Staates und dem Überlassen bestimmter Tätigkeiten an Freiwillige bestehe; die geplante Verkürzung des Zivildienstes und der mögliche verstärkte Einsatz von Freiwilligen sei dafür ein Beispiel. Bei der Regelung des gesetzlichen Status von Freiwilligen solle Deutschland eine Vorbildfunktion einnehmen.
Stellen in Krankenhäusern oder Altenheimen, die durch die Verkürzung des Zivildienstes frei werden, sollten nicht durch Freiwillige, sondern durch ausgebildete Krankenschwestern und Pfleger ersetzt werden, forderte die Linksfraktion. Auch sollte ehrenamtliches Engagement nicht in Konkurrenz zu Ein-Euro-Jobs treten. Die Grünen-Fraktion begrüßten zwar die Förderung freiwilliger Aktivitäten. Auch junge Menschen aus bildungsfernen Milieus müssten aber für Freiwilligendienste begeistert werden.